TREFFEN
Parlamentspräsidien in Dresden
Auf beiden Seiten steht das Treffen fest im Kalender: Bereits zum zehnten Mal kommen am 27. und 28. April die Präsidien des Bundestags und des französischen Parlaments, der Assemblée nationale, zu gemeinsamen Beratungen zusammen. Erstmals findet das Treffen nicht in einer der beiden Hauptstädte, sondern im Dresdener Ständehaus statt.
Die anstehende französische Ratspräsidentschaft, die Bilanz der Parlamentspartnerschaft sowie gemeinsame Aktivitäten im europäischen "Jahr des interkulturellen Dialogs" stehen dabei auf der Tagesordnung. Geleitet wird die Delegation auf deutscher Seite von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sowie auf französischer Seite von seinem Amtskollegen Bernard Accoyer (UMP). Das erste Treffen hatte 1997 zwischen der damaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) und ihrem Kollegen Laurent Fabius stattgefunden. Schon damals dabei war Andreas Schockenhoff (CDU/CSU), der seit 1994 Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe ist. "Wir haben mit keinem Land so enge Beziehungen wie mit der Assemblée nationale, dem französischen Parlament", so Schockenhoff. So gibt es im Deutschen Bundestag beispielsweise ein deutsch-französisches Hospitantenprogramm für Abgeordnete. Dabei begleiten die Parlamentarier aus dem Nachbarland einen Kollegen sowohl bei der Parlamentsarbeit als auch in den jeweiligen Wahlkreis. Daneben findet jedes Jahr ein deutsch-französisches Kolloquium zu aktuellen Themen statt, zuletzt Anfang April in Lyon zur Frage der bürgerlichen Freiheitsrechte. "Es sind Arbeitsbeziehungen", sagt Schockenhoff zur Zusammenarbeit der beiden Parlamente, "und keine Höflichkeitsbesuche".