VERBRAUCHERSCHUTZ

1.347 Mal wurde zwischen Januar und September diesen Jahres das EU-Frühwarnsystem für gefährliche Verbrauchsgüter RAPEX eingeschaltet - mehr als die Hälfte der dabei beanstandeten Produkte kam aus China. Bei jeder dritten Meldung ging es um Spielzeug. Viel Gesprächsstoff für Verbraucherkommissarin Meglena Kuneva und ihre Kollegen aus China und den USA, die sich auf einem Dreiergipfel im Rahmen der "Woche für Produktsicherheit" am 17. Januar in Brüssel trafen. Durch mehrere Skandale um Babymilch und vergiftete Hautpflegemittel in China hatte das Thema neue Brisanz bekommen.

Kuneva und ihr chinesischer Kollege Wie Chuanzhong unterzeichneten eine "Absichtserklärung" zur Durchsetzung von Produktsicherheitsnormen und besserem Informationsaustausch bei der Lebensmittelsicherheit. Zuvor war Kuneva mehrfach nach China gereist, um für europäische Standards bei der Herstellung von Verbrauchsgütern zu werben. Gemeinsam mit Nancy Nord, der Vorsitzenden der amerikanischen Kommission für Produktsicherheit, wurde vereinbart, die Rückverfolgbarkeit von Produkten und die Transparenz von Rückrufaktionen zu verbessern.

Kuneva erinnerte daran, dass der Anteil chinesischer Produkte an den beanstandeten Waren vor allem deshalb so hoch sei, weil 85 Prozent des in Europa verkauften Spielzeugs aus diesem Land stamme. Dabei forderte Kuneva die Durchsetzung hoher Sicherheitsnormen "in der gesamten globalen Lieferkette". Bei der internationalen Woche der Produktsicherheit, die in Brüssel von der EU-Kommission organisiert wurde, trafen sich Mitarbeiter der Internationalen Behörde für Konsumentenschutz mit europäischen und chinesischen Aufsichtsbeamten. Ein Seminar befasste sich vor allem mit Fragen der Marktüberwachung und der Rückverfolgbarkeit von Produkten.