WIRTSCHAFT

Der Investitionsbedarf im Energiesektor ist in Entwicklungs- und Schwellenländern enorm. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrem Bericht über die stärkere Verzahnung von Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit dem Ansatz der Export- unterstützung für erneuerbare Energien ( 16/10476). Der Bundestag hatte im Sommer 2002 die "Exportinitiative Erneuerbare Energien" ins Leben gerufen, um im Interesse des internationalen Klimaschutzes deutsche Spitzenprodukte im Bereich der erneuerbaren Energien koordiniert zu verbreiten. Dazu sollen die kleinen und mittelständischen Unternehmen dieser Branche bei ihrem Markteintritt auf ausländischen Märkten unterstützt werden.

In dem Bericht stellt die Regierung dar, was die Exportinitiative im Hinblick auf Schwellen- und Entwicklungsländer und die Möglichkeiten der Verzahnung mit der Entwicklungszusammenarbeit bereits erreicht hat. Trotz des vorrangigen Interesses der Branche am Export in westliche Industrieländer habe die Exportinitiative ihr Instrumentarium von Anfang an auch in Schwellenländern angeboten, in denen es Außenhandelskammern gibt. In geringerem Umfang sei sie auch in Entwicklungsländern tätig geworden. Neben einem breiten Informationsangebot für deutsche Unternehmen würden mit dem Solardachprogramm so genannte "Leuchtturmprojekte" gefördert. Dies umfasse gezielte Informationsangebote sowie die Unterstützung bei Kontaktanbahnungen im Ausland. Um den Investitionsbedarf in Entwicklungs- und Schwellenländern zu decken, würden zunehmend Finanzmittel im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit bereit- gestellt.