Nachdem das Bundesverfassungsgericht vor 15 Jahren die Auslandseinsätze der Bundeswehr legitimiert hat (BVerfGE 90, 286), ist der Einsatz deutscher Streitkräfte fernab der Heimat zum Normalfall geworden: So war im zurückliegenden Jahr militärisches Personal in einer Gesamtstärke von knapp 7000 Soldatinnen und Soldaten in verschiedenen Missionen im Auftrag der UNO, der Europäischen Union oder der NATO weltweit im Einsatz.
Doch wie sieht es an der "Heimatfront" aus? Im vergangenen Herbst machte der von Bundespräsident Horst Köhler geprägte Begriff vom "freundlichen Desinteresse" an der Bundeswehr die Runde, womit er konstatierte, dass die Bürgerinnen und Bürger zu wenig Anteil nähmen am Auftrag und Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten - schließlich wolle "(k)eine Armee der Welt (...) sich bei ihrem Einsatz nur auf moderne Waffen und Gerät stützen, sie will auch begleitet sein von Unterstützung durch die Mitbürger, von Anteilnahme an ihrem gefährlichen Dienst". 1 Einen ähnlichen Ton schlug der Wehrbeauftragte des Bundestages Reinhold Robbe im Frühjahr 2009 an, als er in seinem jährlichen Bericht feststellte, dass der fehlende Rückhalt der Bevölkerung für die Bundeswehr ihm gegenüber "bei nahezu jedem Truppenbesuch vom Rekruten bis zum General hin offen beklagt" werde. 2
Wie ist dieses Lamento über fehlende Unterstützung der Soldatinnen und Soldaten und mangelnde Anteilnahme an deren Einsatz zu bewerten? Auf der Grundlage der Bevölkerungsbefragung 2008 des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr 3 soll ergründet werden, welche Formen des Rückhalts es für die deutschen Streitkräfte tatsächlich unter den Bürgerinnen und Bürgern gibt. Rückhalt kann in diesem Sinn neben Faktenwissen über die Bundeswehr und deren Einsätze auch Kategorien wie Vertrauen und positive Bewertung der Aufgabenerfüllung umfassen.
Dazu sollen im Folgenden der Kenntnisstand der Deutschen über die Bundeswehr und ihr Vertrauen in die Streitkräfte skizziert werden. Abschließend soll untersucht werden, woraus sich dieses Vertrauen der Bevölkerung in die Bundeswehr speist.
Bereits im Rahmen früherer Bevölkerungsbefragungen des Sozialwissenschaftlichen Instituts wurde deutlich, dass sicherheits- und verteidigungspolitische Themen im Gegensatz zu Themenbereichen innenpolitischer Natur von deutlich nachrangiger Bedeutung für das Gros der Bürgerinnen und Bürger sind. 4 Mithin fühlt sich der Einzelne in der Regel von Politikbereichen wie Sozial-, Bildungs-, oder Arbeitsmarktpolitik unmittelbar betroffen und schenkt diesen Themen dementsprechend große Aufmerksamkeit; an dem vergleichsweise abstrakten, vor allem medial vermittelten sicherheits- und verteidigungspolitischen Themenkomplex herrscht aber ein wesentlich geringeres Interesse - was auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger denn auch in einem Kenntnisstand resultieren kann, der als gering bezeichnet werden darf.
Um den Kenntnisstand der Bevölkerung abzubilden, wurden als Teil der Bevölkerungsbefragung neun Wissensfragen gestellt: (richtige Antwort von vier Wahlmöglichkeiten jeweils in eckigen Klammern): 1. Wie viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr befinden sich derzeit im Auslandseinsatz? [ca. 5000 bis 10000], 2. Wie heißt der gegenwärtige Bundesminister der Verteidigung? [Franz Josef Jung], 3. Deutschland beteiligt sich zurzeit an der Friedenstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL). Welche Kräfte der Bundeswehr sind mit diesem Einsatz hauptsächlich betraut? [Die Marine], 4. Seit wann befindet sich die Bundeswehr im Rahmen der ISAF-Friedenstruppe in Afghanistan im Einsatz? [2002], 5. Wer muss grundsätzlich zustimmen, bevor die Bundeswehr einen bewaffneten Auslandseinsatz durchführen kann? [Der Bundestag], 6. In welchem Land ist die Bundeswehr gegenwärtig im Einsatz? [Bosnien-Herzegowina], 7. Wie viele Monate dauert der Grundwehrdienst in der Bundeswehr? [9 Monate], 8. Welche der folgenden Aussagen beschreibt die Situation von Frauen in der Bundeswehr korrekt? [Frauen ist der Dienst an der Waffe grundsätzlich erlaubt], 9. Wie viele Soldatinnen und Soldaten leisten gegenwärtig Dienst in der Bundeswehr? [ca. 200000 bis 300000].
Abbildung 1 veranschaulicht, dass über 50 Prozent der Befragten keine bis lediglich fünf dieser Wissensfragen richtig beantworten können. Eine Minderheit beantwortet sechs bis neun Fragen richtig; lediglich vier Prozent der Befragten beantworten alle Wissensfragen richtig. Dabei handelt es sich bei den Fragen mit dem höchsten Anteil an richtigen Antworten um die Frage nach der Situation von Frauen in der Bundeswehr, die 75 Prozent der Befragten richtig beantworten, sowie um die Frage danach, wer zustimmen muss, bevor die Bundeswehr einen bewaffneten Auslandseinsatz durchführen kann, auf die 70 Prozent der Befragten die richtige Antwort wissen. Die größten Wissenslücken tun sich hingegen auf bei der Frage nach der Anzahl der derzeit im Dienst der Bundeswehr befindlichen Soldatinnen und Soldaten, die nur 37 Prozent der Befragten richtig beantworten, sowie bei der Frage zur gegenwärtigen Anzahl der Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz und dem Jahr, seit sich die Bundeswehr im Rahmen der ISAF-Friedenstruppe in Afghanistan im Einsatz befindet; hier antworten jeweils 40 Prozent richtig.
Insgesamt unterstreichen diese Ergebnisse die Tatsache des relativ geringen sicherheits- und verteidigungspolitischen Kenntnisstands der Bürgerinnen und Bürger und deren (Nicht-)Wissen über die Auslandseinsätze der Bundeswehr. 5 Dies muss für sich noch kein genuines Desinteresse an der Bundeswehr implizieren. Der geringe Kenntnisstand mag verschiedene Gründe haben: So dürfte ein wichtiger Faktor darin liegen, dass die Interessen der Bundesbürger vorwiegend im innenpolitischen Themenspektrum liegen. Gleichzeitig kann davon ausgegangen werden, dass die veränderte, über Jahrzehnte durch Zurückhaltung geprägte Rolle der Bundesrepublik als international agierender militärischer Akteur sich erst langsam im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger verfestigt. 6
Befragt man die Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Vertrauen in verschiedene staatliche Einrichtungen und nichtstaatliche Organisationen, so fällt auf, dass das Vertrauen in die Bundeswehr außerordentlich groß ist (Tabelle 1): Insgesamt 89 Prozent der Menschen in Deutschland vertrauen den deutschen Streitkräften, darunter 51 Prozent "voll und ganz" bzw. "überwiegend"; weitere 38 Prozent vertrauen ihnen "eher". Lediglich sieben Prozent haben "eher kein Vertrauen", weitere vier Prozent "überwiegend kein" bzw. "überhaupt kein Vertrauen". Insbesondere bei einem Vergleich mit anderen öffentlichen Einrichtungen und Organisationen zeigt sich, wie groß das Vertrauen in die Bundeswehr ist: Hinter zwei Institutionen, denen "traditionell" hohes Vertrauen geschenkt wird, nämlich der Polizei 7und dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), 8 nimmt die Bundeswehr einen Spitzenplatz ein; von den 15 betrachteten Institutionen belegt sie den dritten Rang, deutlich etwa vor der Bundesregierung, die Platz 11 belegt, und weit vor den politischen Parteien, denen nur etwa jeder vierte Bundesbürger Vertrauen schenkt.
Auffällig an der Rangordnung der Institutionen nach ihren Vertrauensanteilen ist die Tatsache, dass die besten Bewertungen - mit Ausnahme der öffentlichen Schulen - auf Institutionen entfallen, mit denen der Bürger meist kaum in Kontakt tritt und die keine unmittelbare Leistung, beispielsweise finanzieller Natur, liefern müssen. Kritischer werden dagegen jene Institutionen beurteilt, welche konkrete Leistungen erbringen müssen, die vom einzelnen Bürger auch im eigenen Geldbeutel zu spüren sind (wie im Falle der gesetzlichen Versicherungen), oder denen die Verantwortung für eine solche Leistung zugeschrieben werden kann (wie den Parteien, der Regierung oder dem Bundestag).
Das Vertrauen in die Streitkräfte ist auf hohem Niveau stabil: Im Jahr 2008 vertrauten 89 Prozent der Bundesbürger der Bundeswehr, ein Jahr zuvor waren es 87, 2006 immerhin 79 Prozent. Dies entkräftet zwar nicht den Vorwurf des "freundlichen Desinteresses" der Bundesbürger, zeigt aber auch, auf welcher stabilen Vertrauensgrundlage die Bundeswehr als Institution operiert - wenn auch das tatsächliche Wissen über sie gering ist. Dieser vermeintliche Widerspruch lässt sich dadurch relativieren, dass die Bürgerinnen und Bürger höchstwahrscheinlich genauso wenig über das BVerfG, dessen Bestellung und Verfahren wissen und ihm dennoch großes Vertrauen entgegenbringen, ohne dass ein fehlender Rückhalt des BVerfG in der Bevölkerung beklagt würde.
Welche Grundlage hat das Vertrauen in öffentliche Institutionen, insbesondere in die Bundeswehr? Die Beurteilung der Aufgabenerfüllung der einzelnen Einrichtungen gibt Hinweise auf die Determinanten von Vertrauen.
Die wahrgenommene Aufgabenerfüllung der abgefragten Institutionen zeigt sich fast deckungsgleich zu dem Maß, in dem ihnen von der Bevölkerung Vertrauen entgegengebracht wird (Tabelle 2). 53 Prozent der Befragten sind der Ansicht, die Bundeswehr erfülle ihre Aufgaben "gut" oder sogar "sehr gut". Weitere 39 Prozent sind der Meinung, sie erfülle ihre Aufgaben "eher gut". Dieses Urteil wird wiederum nur von der Polizei und vom Bundesverfassungsgericht übertroffen, deren Aufgabenerfüllung von 60 bzw. 54 Prozent als gut oder sehr gut beurteilt wird. Die Rangordnung der weiteren Institutionen erfolgt fast in gleicher Weise wie im Falle des Vertrauens
Auch hier fällt die Beurteilung dieser Institutionen mit sozioökonomischen Bewertungskriterien auf: Während der Bürger die Aufgabenerfüllung von besonders positiv bewerteten Einrichtungen wie der Polizei oder der Bundeswehr meist nur in Not- oder Krisensituationen wirklich persönlich wahrnimmt, ist die Leistung von gesetzlichen Versicherungen oder der Bundesagentur für Arbeit für viele Menschen oft tagtäglich spürbar und das Urteil oft dementsprechend kritischer.
Abbildung 2 macht den Zusammenhang zwischen dem Vertrauen in öffentliche Institutionen und dem Maß, in dem diese in den Augen der Bevölkerung ihre Aufgaben erfüllen, noch deutlicher. Die einzelnen Einrichtungen ordnen sich grob entlang einer Geraden; das Vertrauen nimmt also in etwa gleichmäßig mit der wahrgenommenen Qualität der Aufgabenerfüllung einer Institution zu.
Wie beurteilt die Bevölkerung die Leistungen der Bundeswehr? Die Bevölkerungsbefragung 2008 bietet auch zu dieser Frage Anhaltspunkte. Abbildung 3 zeigt die Bewertungen der Befragten zu bestimmten Aspekten der Bundeswehr. Neben dem öffentlichen Auftreten der Soldaten fällt insbesondere die Bewertung der Leistungen der Bundeswehr bei ihren Einsätzen im In- und Ausland ins Auge. 79 Prozent bewerten die Leistungen im Auslandseinsatz "eher positiv", "positiv" oder sogar "sehr positiv", und 90 Prozent geben dieses Urteil für die Aktivitäten der Bundeswehr im Inland ab.
Die Bevölkerung bewertet die Arbeit der Bundeswehr auch an konkreten Aufgaben gemessen als sehr positiv. Besonders Einsätze im Inland, also zum Beispiel die Hilfseinsätze der Bundeswehr bei Flutkatastrophen, scheinen das Meinungsbild der Bevölkerung zu prägen. Neben der Frage der Auftragserfüllung erscheint auch die Bewertung von Leistungen der Bundeswehr bei ihren Einsätzen als möglicher Grund für das große Vertrauen der Deutschen in die Bundeswehr.
Der Wirkung verschiedener möglicher Determinanten dieses Vertrauens lässt sich mit Hilfe des statistischen Instruments der linearen Regressionsanalyse genauer untersuchen. Abbildung 4 zeigt die Ergebnisse einer solchen Analyse: Dabei wird deutlich, dass sozialstrukturelle Faktoren wie das Alter, das Geschlecht oder der formale Bildungsgrad der Bevölkerung nur einen verschwindend geringen und nicht signifikanten Effekt auf das Ausmaß des Vertrauens in die Bundeswehr haben. Eine deutlich stärkere und signifikante Wirkung hat die Frage der Beurteilung der Leistungen der Bundeswehr bei ihren Einsätzen im In- und Ausland. Die mit Abstand größte Auswirkung auf das Vertrauen in die Bundeswehr kommt der wahrgenommenen Aufgabenerfüllung der Streitkräfte zu.
Die Analyse der Einflussvariablen macht deutlich, dass das Vertrauen in die Bundeswehr keineswegs ein durch Sozialisierung erworbenes Merkmal ist, das etwa durch den Bildungsgrad oder das Alter determiniert ist. Vielmehr entsteht das Vertrauen in die Institution Bundeswehr durch die Beobachtung der Bevölkerung, dass die deutschen Streitkräfte ihre Aufgaben erfüllen und im Allgemeinen einen "guten Job" machen.
Das "freundliche Desinteresse" an den Belangen der Bundeswehr wird bei vielen Gelegenheiten zitiert. Gleichwohl bedeutet dies nicht, dass die Deutschen der Bundeswehr und ihren Soldatinnen und Soldaten den Rücken kehren würden: Betrachtet man Vertrauen als Faktor, der auch Zustimmung zur jeweiligen Einrichtung ausdrückt, so ist es um die Bundeswehr als Institution im Gefüge des deutschen politischen Systems gut bestellt: Seit Jahren wird ihr ein sehr hohes Maß an Vertrauen entgegengebracht, das den deutschen Streitkräften zumal im Vergleich mit anderen Einrichtungen auf der Vertrauensskala einen Spitzenplatz sichert.
Dieses Vertrauen kann als Anerkennung für die Aufgabenerfüllung der Bundeswehr in Vergangenheit und Gegenwart gewertet werden. Dazu mögen Erfahrungen zählen wie etwa der Einsatz der Bundeswehr während des Oderhochwassers oder aber auch die Teilnahme der Bundeswehr an internationalen Missionen. Daneben kann das Vertrauen auch als Ausdruck des Empfindens gelten, dass die Bundeswehr im Wertekanon der Gesellschaft verwurzelt ist. Dazu mag der Umstand einen Beitrag leisten, dass die Bundeswehr sich am Leitbild des "Staatsbürgers in Uniform" orientiert und mit der Inneren Führung eine Führungskultur zu praktizieren sucht, welche die Geltung der Werte und Normen des Grundgesetzes auch im militärischen Bereich festschreibt und Sondernormen ausschließt.
Begreift man Vertrauen darüber hinaus auch als "Reduktion sozialer Komplexität", das zu Entscheidungen mit nur begrenzten oder fehlenden Information befähigt, 9 so erhält es hier eine gewichtige Funktion angesichts des eher geringen sachlichen Informationsstandes der Bevölkerung über die Bundeswehr: So führen andauernde (positive) Erfahrungen zu der plausiblen Vermutung, dass die Institution an sich zum einen legitim ist und zum anderen die vom Individuum gewünschten Ergebnissen "liefert" - wobei es für den Einzelnen gar nicht wichtig ist, die Institution und ihre Strukturen genauer zu kennen: Es ist ausreichend, dass das Individuum eine grobe Vorstellung von der Institution und ihren grundlegenden Merkmalen hat. 10
Insbesondere im Vergleich etwa mit der Art der auch affektiv geprägten Unterstützung der Streitkräfte, wie sie den Soldatinnen und Soldaten in den USA oder Großbritannien von Politik und Gesellschaft zuteil wird, mag mancher Bundeswehrangehörige hierzulande mehr oder einen besser sichtbaren Rückhalt einfordern. Geringes Wissen über die Bundeswehr und ihre Auslandseinsätze ist indes kein Indikator für fehlende Unterstützung der Streitkräfte, denn schließlich erwächst das Vertrauen in die Streitkräfte vor allem aus der Wahrnehmung, dass die Bundeswehr in Deutschland wie auch bei den Auslandseinsätzen ihren Auftrag erfüllt.
1 Die im
vorliegenden Artikel vorgetragenen Ansichten und Meinungen sind
ausschließlich diejenigen der Autoren und geben nicht
notwendigerweise die Sicht oder die Auffassung des
Bundesministeriums der Verteidigung wieder. Deutsche
Sicherheitspolitik - Stärken, Schwächen, Aufgaben.
Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler beim Forum
Sicherheitspolitik "Impulse 21" am 27.11. 2008 in Berlin.
2 Deutscher Bundestag, Drs. 16/12200,
Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten, Jahresbericht 2008 (50.
Bericht), S. 6.
3 Grundgesamtheit: Alle
deutschsprachigen Personen ab 16 Jahren, die in Privathaushalten in
der Bundesrepublik Deutschland leben; 2422 realisierte Interviews.
Stichprobenziehung: Im Rahmen des ADM-Mastersamples,
repräsentative, mehrstufig geschichtete Zufallsstichprobe,
Random Route-Verfahren. Erhebungsmethode: CAPI, 280 Interviewer.
Befragungszeitraum: Juni 2008. Bundesweite Datenerhebung durch TNS
Emnid. Durchschnittliche Interviewdauer: ca. 60 Minuten.
4 Vgl. dazu etwa Rüdiger Fiebig,
Internationales Engagement Deutschlands, in Thomas
Bulmahn/ders./Wolfgang Sender, Sicherheits- und
verteidigungspolitisches Meinungsklima in der Bundesrepublik
Deutschland. Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2006 des
Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr.
Forschungsbericht 84, Strausberg 2007, S. 45 - 58, hier: S. 53 -
56. Siehe auch Hans Rattinger/Joachim Behnke/Christian Holst,
Außenpolitik und öffentliche Meinung in der
Bundesrepublik. Ein Datenhandbuch zu Umfragen seit 1954,
Frankfurt/M. 1995, Tabelle 3946.
5 Siehe für ähnliche Befunde
auch Rüdiger Fiebig, Auslandseinsätze der Bundeswehr, in:
Thomas Bulmahn u.a., Sicherheits- und verteidigungspolitisches
Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland. Ergebnisse der
Bevölkerungsbefragung 2007 des Sozialwissenschaftlichen
Instituts der Bundeswehr. Forschungsbericht 86, Strausberg 2008, S.
109 - 125, hier: S. 113f.
6 Siehe zu Wandel (und Kontinuität)
der deutschen Außenpolitik die Beiträge in APuZ, (2004)
11, sowie - auch die akademische Diskussion nachzeichnend - Gunther
Hellmann, Sag beim Abschied leise Servus. Die Zivilmacht
Deutschland beginnt ein neues "Selbst" zu behaupten, in: Politische
Vierteljahresschrift, 43 (2002) 3, S. 498 - 507.
7 Vgl. z.B. die internationale
GfK-Studie zum Vertrauen der Bürger in verschiedene
Berufsgruppen und Organisationen:
www.gfk.com/imperia/md/content/presse/pd__gfk_trust_index_dfin.pdf
(28.10. 2009), oder Daten des Deutschen Instituts für
Wirtschaftsforschung im Rahmen des Sozio-Ökonomischen Panels:
www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.43 362. de (28.10.
2009).
8 Vgl. zum hohen Vertrauen in das BVerfG
Hans Vorländer/André Brodocz, Das Vertrauen in das
Bundesverfassungsgericht. Ergebnisse einer repräsentativen
Bevölkerungsumfrage, in: Hans Vorländer (Hrsg.), Die
Deutungsmacht der Verfassungsgerichtsbarkeit, Wiesbaden 2006, S.
259 - 295.
9 Vgl. Niklas Luhmann, Vertrautheit,
Zuversicht, Vertrauen: Probleme und Alternativen, in: Martin
Hartmann/Claus Offe (Hrsg.), Vertrauen. Die Grundlage des sozialen
Zusammenhalts. Frankfurt/M.-New York 2001, S. 144 - 160, sowie
insgesamt Niklas Luhmann, Vertrauen. Ein Mechanismus der Reduktion
sozialer Komplexität, Stuttgart 2000.
10 Vgl. Dieter Fuchs/Oscar W.
Gabriel/Kerstin Völkl, Vertrauen in politische Institutionen
und politische Unterstützung, in: Österreichische
Zeitschrift für Politikwissenschaft, 31(2002) 4, S. 427 - 449,
hier: S. 433.