Präsident Peter Götz dankt dem Direktor des UN-Habitat Liaison Büros, Herrn Jean Bakole, für die Bereitstellung der Räumlichkeit und für seine Teilnahme an der Sitzung.
In der Sitzung nehmen die rumänische Delegation unter Leitung von Traian Constantin Igaş (Rumänien), Frau Dr. Anneke Assen (Niederlande) und Frau Jelleke Veenendaal (Niederlande) teil.
Letzte Fragen und Details zur Vorbereitung der Sechsten Europäischen Konferenz der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat am 23. und 24. April 2008 im rumänischen Parlament werden abgestimmt. Es zeichnet sich ab, dass nur die Sechste Europäische Konferenz durchgeführt werden kann.
Am Vortag, 18. Februar 2008, fand eine Besprechung bei Dr. Dirk Ahner, Direktor der Generaldirektion Regionalpolitik in der Europäischen Kommission statt. Ziel war es, das Habitat-Projekt der vergleichenden Studie „Die Umsetzung der Ziele und Prinzipien der 1996 in Istanbul verabschiedeten Habitat-Agenda in der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, Finnlands, der Niederlande, Rumäniens und der Türkei in den Jahren von 1996 bis 2005“ vorzustellen und über die Europäische Kommission auch andere Länder Europas darauf aufmerksam zu machen um sich zu beteiligen.
An der Besprechung zur Vorbereitung der Sechsten Europäischen Konferenz der Global Parliamantarians on Habitat nehmen Traian Constantin Igaş (Rumänien) und Daniela Georgian (Parliamentary Counsellor, Rumänien) teil.
In der Besprechung werden weitere organisatorische und inhaltliche Punkte festgelegt. Der Titel der Konferenz lautet „Good Laws for a better life in cities“. Es werden drei Workshops eingerichtet „Climate Change and its impact on cities“, „Clean energy in cities“ und „Implementing objectives worked out in the Habitat Agenda in national legislation“. Auch die künftige personelle Besetzung des Europäischen Präsidiums wird angesprochen, da auf der Konferenz in Bukarest die Neuwahl des Europäischen Präsidiums ansteht. Ob parallel zur Europäischen Konferenz auch die Weltkonferenz der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat stattfinden kann, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht vom Rumänischen Parlament entschieden.
Es wird verabredet, dass am Vortag der Konferenz, am 22. April 2008, eine Europäische Präsidiumssitzung ebenfalls im Rumänischen Parlament stattfindet. Das Board of Directors der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat wird dazu eingeladen.
Am 14. September 2007 trifft sich der Europäische Präsident Peter Götz zur Vorbereitung der Europäischen Konferenz der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat mit den rumänischen Kollegen und Vertretern verschiedener Referate des rumänischen Parlaments in den Räumen des rumänischen Parlaments.
Die Konferenz wird auf zwei Tage festgelegt und wird am 23. und 24. April 2008 in den Räumen des rumänischen Parlaments durchgeführt. Es wird mit einer Teilnehmerzahl von 90 bis 100 bei der Europäischen bzw. 120 bis 130 für die Weltkonferenz gerechnet.
Die Einladung für die Europäische Konferenz erfolgt durch den europäischen Präsidenten, diejenige für die Weltkonferenz durch den Weltpräsidenten.
Peter Götz informierte über die Ergebnisse der Beratungen des Board of Directors am 06. Februar 2007 in Mexiko und die dort getroffenen personellen Weichenstellungen.
So werde vorübergehend bis zu den nächsten regulären Wahlen der für Amerika zuständige Präsident, Senator Eloy Cantú Segovia, als Alternate President die Leitung des Board of Directors übernehmen. Senator Eloy Cantú Segovia war bereits viele Jahre Alternate President. Er bereite auch die in Südamerika geplante Weltkonferenz vor.
Peter Götz berichtete weiter, dass er von den mexikanischen Kollegen vorgeschlagen und gebeten worden sei, als Präsident für das Board of Directors zu kandidieren. Er habe erklärt, für eine Kandidatur bereit zu sein. Die Entscheidung sei dann zu treffen, wenn es soweit sei.
Peter Götz informierte über die am 01. März 2007 zusammen mit der Kollegin Frau Dr. Anneke Assen bei der EU Kommission, im EuropeAid Co-operation Office in Brüssel geführten Gespräche mit dem Ziel, die Studie auf weitere Länder auszudehnen und diese Ausdehnung möglichst als EU-Projekt zu finanzieren.
(Konstituierende Sitzung des neu gewählten Europäischen Präsidiums; 12. und 13. Mai 2007, Fünfte Europäische Konferenz)
Nach der Eröffnung begrüßt Peter Götz besonders den asiatischen Präsidenten und Vizepräsidenten des Board of Directors, Senator Rodolfo G. Biazon, Philippinen. Götz entschuldigt Präsident Ernesto Gil Elorduy, der aufgrund wichtiger terminlicher Verpflichtungen in Mexiko nicht kommen konnte.
Es bestand übereinstimmend die Auffassung, dass die von den europäischen Globalen Parlamentariergruppe für Habitat initiierte Studie „Implementing the Goals and Principles of the Habitat Agenda, adopted in Istanbul 1996, in the legislation of the Federal Republic of Germany, Finland, the Netherlands, Romania and Turkey during the period 1996-2005“ auch auf andere europäische Länder ausgedehnt werden soll.
Die Sechste Europäische Konferenz soll in 2008 stattfinden. Die rumänischen Kollegen, Herr Igas und Herr Tundrea, haben angeboten zu prüfen, ob Bukarest in Frage kommen kann.
Der Europäische Präsident Peter Götz berichtet über die UN-Konferenz WUF III in Vancouver. Die teilnehmenden Parlamentarier bezeichneten diese Konferenz als sehr erfolgreich.
Die nächste Sitzung des Europäischen Präsidiums wurde auf den 02. März 2007 in Brüssel festgelegt. Außerdem weist Präsident Götz nochmals auf das 21. UN-Habitat Governing Council vom 16. bis 20. April 2007 in Nairobi hin.
Nachdem in der Zwischenzeit der Termin für die Fünfte
Europäische Konferenz für die Zeit vom 12. bis 13. Mai
2006 im Niederländischen Parlament in Den Haag festgelegt
wurde, lädt der Europäische Präsident Peter
Götz das Präsidium zu einer vorbereitenden Sitzung am 11.
Mai 2006 ein. In dieser Sitzung wird auch über Kandidaturen
für das neu zu wählende Europäische Präsidium
diskutiert.
An der Sitzung nimmt auch der Präsident der Globalen
Parlamentariergruppe für Habitat, Senator Ernesto Gil Elorduy,
Mexico, teil.
Der Präsident bedauert, dass die Kollegen Radu Liviu Bara und Ion Cirstoiu nicht mehr dem rumänischen Parlament angehören. Als Gäste aus Rumänien sind Traian Constantin Igaş und Ioan Tundrea anwesend.
Präsident Götz berichtet zunächst über seine Teilnahme an der Twentieth Session of the Governing Council of the UN-Human Settlements Programme (04.-08. April 2005 in Nairobi, Kenia). In einer Sitzung des Board of Directors der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat unterstreicht Executive Director Dr. Anna Tibaijuka die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit mit den Parlamentariern.
Frau Dr. Joanneke Kruijsen (Niederlande) berichtet über die Vorbereitungen zur Fünften Europäischen Regionalkonferenz in Den Haag. Sondierungsgespräche wurden geführt und Kontakte aufgenommen.
Es wird festgelegt, dass an der vergleichenden Gesetzgebung (Habitat-Projekt) hinsichtlich der nationalen Umsetzung der Habitat-Agenda die Länder Niederlande, Finnland, Türkei, Rumänien und Deutschland beteiligt sind.
Im Rahmen des UN-World Urban Forum II (13. bis 17. September 2005) findet die Präsidiumssitzung im Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Barcelona statt. Präsident Peter Götz dankt Herrn Generalkonsul Dr. Glotzbach für diese Möglichkeit.
Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die Vorbereitungen zur nächsten Europäischen Konferenz in Den Haag. Die Konferenz soll über zwei Tage stattfinden. Vorgesehen sind: Neuwahl des Europäischen Präsidiums, Panel-Diskussionen, Einbeziehung von NGOs, Exkursion, Verabschiedung einer „Den-Haag-Declaration“. Als Redner sollen UN-Executive Director Dr. Anna Tibaijuka und Executive Director UN-Environment Programme Prof. Dr. Klaus Töpfer gewonnen werden.
Präsident Götz regt an, einen wissenschaftlichen Vergleich der Gesetzgebung auf europäischer Ebene durchzuführen, inwieweit die Ziele der Habitat-Agenda jeweils national verankert wurden (Habitat-Projekt). Die Ergebnisse sollen auf dem World Urban Forum III (19. bis 23. Juni 2006 in Vancouver, Kanada) vorgestellt werden.
Der Europäische Präsident Peter Götz dankt dem Direktor des UN-Habitat Liaison Büros, Herrn Jean Bakole, für die Bereitstellung der Räumlichkeit und für seine Teilnahme an der Sitzung.
Das Präsidium beschließt die Teilnahme europäischer Parlamentarier am UN-World Urban Forum II (13. bis 17. September 2004, Barcelona, Spanien). Außerdem soll ein Vertreter des Europäischen Präsidiums am Welt-Habitat-Tag (04. Oktober 2004, Nairobi, Kenia) teilnehmen. Das Präsidiumsmitglied Radu Liviu Bara (Rumänien) wird die Europäischen Parlamentarier in Nairobi repräsentieren.
Zur Diskussion steht außerdem die Fünfte Europäische Konferenz in den Niederlanden. Frau Dr. Joanneke Kruijsen (Niederlande) ist in Den Haag mit den Vorbereitungen der Konferenz befasst. Die Konferenz soll möglichst im Frühjahr 2005 stattfinden.
Im Rahmen der Vierten Weltkonferenz der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat (12. bis 14. Mai 2003 in den Räumen des Berliner Reichstagsgebäudes) wurde in einer Vierten Europäischen Regionalkonferenz das Präsidium neu gewählt. Als Europäischer Präsident wurde Peter Götz MdB in seinem Amt bestätigt. Der Präsident lädt das neu gewählte Präsidium zur ersten Sitzung nach Straßburg ein.
Es wird beschlossen, dass die Fünfte Europäische Regionalkonferenz in den Niederlanden durchgeführt wird. Das neu gewählte Europäische Präsidiumsmitglied Frau Dr. Joanneke Kruijsen (Niederlande) wird die Vorbereitungen treffen.
In dieser gemeinsamen Sitzung soll inhaltlich und organisatorisch die 4. Weltkonferenz der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat (Fourth Global Forum), die vom 12. bis 14. Mai 2003 in den Räumen des Berliner Reichstages stattfindet, beraten werden.
Der Europäische Präsident Götz weist darauf hin, dass im Rahmen der 4. Weltkonferenz auch die 4. Europäische Regionalkonferenz stattfindet. Präsident Senator Ernesto Gil Elorduy teilt mit, dass ca. 150 bis 200 Parlamentarier aus aller Welt erwartet werden. Er stellt das vorläufige Programm des Fourth Global Forum im Detail vor. Präsident Elorduy weist darauf hin, dass ein Teilnehmerbeitrag von 200,00 Euro erhoben wird und die Konferenzsprachen spanisch, englisch, französisch und deutsch sind.
Präsident Peter Götz erklärt, dass zu den Panel Experten eingeladen werden sollen. Er habe bereits Kontakt mit Stiftungen aufgenommen, die möglichst die Kosten für die Experten übernehmen. Dafür haben sie die Möglichkeit, ihre Arbeit im Habitat-follow-up-Prozess zu präsentieren.
In der Diskussion wird deutlich, dass in den Panels die Themenkomplexe beschränkt und auf die Themen von Habitat konzentriert werden müssen. Das Präsidium einigt sich auf ein einziges Panel mit einem übergeordneten Thema und drei bis vier Unterthemen, anschließend eine Diskussionsrunde am Nachmittag. Die Teilnehmer einigen sich auf den Titel des Fourth Global Forum „Governance for Sustainable Cities“.
Am Ende der Sitzung begrüßt Dr. Norbert Lammert, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, die Gäste und wertet die Ausrichtung der 4. Weltkonferenz der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat in den Räumen des Deutschen Bundestages als gutes und zukunftsweisendes Zeichen.
Die Teilnehmer der Sitzung besichtigen die Räumlichkeiten im Reichstag, in denen die Konferenz stattfinden wird.
Präsident Peter Götz begrüßt zu dieser Sitzung besonders Senator Ernesto Gil Elorduy, Mexiko, Präsident der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat. Er dankt ihm für seine Teilnahme und für seine Rede im Rahmen der von den Vereinten Nationen am 7. Oktober 2002 durchgeführten Feier zum Welt-Habitat-Tag im Palais d’Egmont in Brüssel.
Vizepräsidentin Tarja Kautto (Finnland) berichtet über
die UN-Welt-Konferenz in Johannesburg vom 26. August bis 04.
September 2002. Sie weist auf die vereinbarten Ziele hin: Bis 2015
für mindestens 50 Prozent der Weltbevölkerung Zugang zu
Wasser zu schaffen. Armut auszurotten und über Wohnraum,
sanitäre Anlagen, Abfallbeseitigung usw. die
Lebensqualität von mehr als 100 Millionen in Slums lebenden
Menschen zu verbessern.
Präsident Peter Götz dankt den türkischen Kollegen (Sedat Cevik und Seres Denes) für das Engagement, das 4. Welt-Forum der Globale Parlamentariergruppe für Habitat in der Türkei durchführen zu wollen. Aus verschiedenen Gründen kommt das nicht zum Tragen.
Das Präsidium beschließt einstimmig, das 4. Welt-Forum – nach Istanbul, Türkei (1996), Cancún, Mexiko (1998) und Manila, Philippinen (2000) – im Mai 2003 in Berlin, Deutschland, durchzuführen. Es sollen die Präsidenten der Parlamente eingeladen werden, neben einzelnen Parlamentariern. Von Seiten der Vereinten Nationen sollen Executive Director Anna Tibaijuka und Prof. Dr. Klaus Töpfer gewonnen werden.
Es wurde bekräftigt, am Rande des 4. Welt-Forum auch die Europäische Konferenz der Globale Parlamentariergruppe für Habitat durchzuführen. In dieser Konferenz werden lediglich die Regularien (Wahlen usw.) vorgenommen. Der inhaltliche Teil erfolgt im Rahmen des Welt-Forums.
An der Sitzung nahm, neben den Präsidiumsmitgliedern, für das Weltdirektorium der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat Eloy Cantú Segovia, Alternate President, Mexiko, ebenfalls teil.
Direktor Michael W. Parkes berichtet über die Veränderungen und Ziele beim UN-Center in Nairobi und das UN-Habitat Office bei der Europäischen Union. Er weist besonders auf die geplanten Aktivitäten zum Welt-Habitat-Tag am 07. Oktober 2002 in Brüssel hin und auf das Urban-Forum, das vom 29. April bis 3. Mai 2002 in Nairobi durchgeführt wird. Der Vorsitzende erinnert daran, dass nach den Global Foren in Istanbul, Türkei, Cancún, Mexiko, und Manila, Philippinen, verabredet worden sei, das 4. Global Forum in Europa durchzuführen. Ferner wurde beschlossen, das 4. Europäische Regional Forum Habitat zusammen mit den 4. Global Forum Habitat durchzuführen.
Eloy Cantú Segovia stellt sein Konzept und die Ziele für das Global Forum „Fourth World Forum of Parliamentarians on Habitat – Safe and Governable Cities“ vor. Darüber fand eine Diskussion statt. Es wurde beschlossen, dass die Globale Parlamentariergruppe für Habitat für den Europäischen Kontinent aktiv am Welt-Habitat-Tag (07. Oktober 2002) in Brüssel mitwirkt.
An dieser Sitzung nimmt auch der auf dem Third Global Forum im Juli 2000 in Manila, Philippinen, neu gewählte Präsident der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat, Senator Ernesto Gil Elorduy, Mexiko, teil. Der Europäische Präsident, Peter Götz, berichtet über die 2. PrepCom, die im Februar 2001 im UNCHS (Habitat) Center in Nairobi/Kenia zur Vorbereitung der Istanbul+5 Konferenz stattfand.
Die Globale Parlamentariergruppe für Habitat für den Europäischen Kontinent wird an der Sondersitzung der Vereinten Nationen Istanbul+5, die vom 6. bis 8. Juni 2001 in New York stattfindet, aktiv teilnehmen und ihre Vorstellungen und Ziele einbringen.
Die Parlamentarier beschließen, dass das 4. Global Forum of Parliamentarians on Habitat, für dessen Durchführung im Jahre 2002 Europa zuständig ist, in der Türkei stattfinden soll. Die Organisation wird in enger Abstimmung mit dem Türkischen Parlament erfolgen.
Die Sitzung findet im Rahmen der Weltkonferenz zur Zukunft der Städte URBAN 21 im Internationalen Congress-Centrum Berlin (ICC) statt. Der Präsident dankt nochmals den finnischen Kolleginnen und Kollegen, insbesondere Frau Tarja Kautto und Herrn Pentti Tiusanen, für die ausgezeichnete Vorbereitung und Organisation des Third Regional Forum of Parliamentarians on Habitat, das vom 27. bis 28. März 2000 im finnischen Parlament stattfand.
Der Vorsitzende berichtet über die Vorbereitungskonferenz Istanbul+5, die vom 8. bis 12. Mai in Nairobi, Kenia, stattfand. Unter der Leitung der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat wurde das Symposium „National Legislation in the process of Habitat“ durchgeführt. Außerdem nahm der Vorsitzende am „Dialogue on the Norms of Good Urban Governance“ teil.
Die Parlamentarier sind sich darüber einig, dass es wichtig ist, dass die Globale Parlamentariergruppe für Habitat an der Vorbereitung für Istanbul+5 aktiv beteiligt sind.
In der Präsidiumssitzung präsentiert das Team
„Habitat Focal Point“ aus Belgrad das
Informationssystem „ISEPAH“. Die Globale
Parlamentariergruppe für Habitat wird gebeten, Informationen
über nationale Gesetzgebungen an „Habitat Focal
Point“ weiterzuleiten. Das Informationssystem ISEPAH wird
auch im Rahmen von URBAN 21 im Foyer des ICC vorgestellt.
Der Vorsitzende informiert die Teilnehmer der Präsidiumssitzung über die Rahmendaten des Third Global Forum, das vom 25. bis 28. Juli 2000 in Manila, Philippinen, stattfindet. Das Präsidium beschließt, am 25. Juli nachmittags zu einem informellen Treffen zusammenzukommen. Den Regionalen Bericht wird der Vorsitzende am 27. Juli den Teilnehmern der Konferenz präsentieren.
Am 5. Juli nachmittags findet im Rahmen von URBAN 21 das „Forum der Parlamentarier“ statt, für das die GPH die Schirmherrschaft übernommen haben. Internationale Experten wurden zu dem Forum eingeladen. Nach einer Einleitung von Herrn Götz führt Frau Dr. Assen (Niederlande) als Expertin in die Thematik ein. Als weitere Experten sprechen der russische Kollege Alexander Yashin, Herr Pramböck (Österreich) und Frau Muwanguz (Uganda). Das Forum wird sich mit zwei Themenkomplexen befassen: „World Charter of Local Self Government“ und „Good Urban Governance“. Zum Abschluss der Präsidiumssitzung weist der Vorsitzende auf die Exkursion am 7. Juli hin. Die Entwicklungsgesellschaft „Waldstadt Wünsdorf“ hat das Präsidium zur Besichtigung des Konversionsprojektes „Waldstadt Wünsdorf“ eingeladen.
Die 14. Präsidiumssitzung ist die konstituierende Sitzung des neu gewählten Präsidiums. Auf dieser Sitzung werden die weiteren Aktivitäten, vor allem die Vorbereitungskonferenz im Mai in Nairobi, URBAN 21 in Berlin und das Third Global Forum Ende Juli 2000 in Manila besprochen.
Die Sitzung findet im Rahmen des 3. Regional Forum im finnischen Parlament statt.
Das Präsidium befasst sich vor allem mit der personellen und inhaltlichen Struktur der Konferenz und nimmt noch notwendige Abstimmungen vor.
Da der Vorsitzende kurzfristig verhindert ist, leitet der rumänischen Kollege, Herr Radu Liviu Bara, die Sitzung. Herr Bara unterstreicht, dass das 3. Regional Forum in Helsinki eine gute Grundlage bietet, die Europäischen Parlamentarier darin zu unterstützen, die Ziele von Habitat weiterzuverfolgen.
Die Parlamentarier beraten über den vorliegenden Entwurf der „Erklärung von Helsinki“. Die türkische und jugoslawische Delegation bringen Vorschläge zur Ergänzung der Erklärung ein. Für die jugoslawische Delegation besteht das größte Problem der Umsetzung des ISEPAH-Projekts in den fehlenden finanziellen Mitteln. Herr Bara bekräftigt, dass dieses Projekt ein gemeinsames Projekt der Parlamentarier ist und sie daran festhalten und es unterstützten.
Herr Bara unterstreicht die Bedeutung des 3. Global Forum of Parliamentarians on Habitat in Manila, das zur Vorbereitung der Istanbul+5 Konferenz dient und eine gute Gelegenheit bietet, die Position der europäischen Parlamentarier zu Habitat spezifischen Themen zu definieren und darzustellen.
Herr Bara schließt die Sitzung mit dem Hinweis auf die nächste Präsidiumssitzung, die am Montag, dem 27. März 2000, vor Beginn des 3. Regional Forum in Helsinki stattfindet.
Diese Präsidiumssitzung findet am neuen Sitz des deutschen Parlaments in Berlin im Reichstagsgebäude statt. Präsident Götz begrüßt als Gast Herrn Pietro Garau, United Nations Centre for Human Settlements (Habitat), Nairobi, Kenia.
Er dankt dem kroatischen Parlament und insbesondere dem kroatischen Kollegen, Herrn Radimir Cacic, für die ausgezeichnete Vorbereitung und erfolgreiche Durchführung des 2. Regional Forum of Parliamentarians on Habitat from the European Continent im Februar 1999 in Zagreb. Der Vorsitzende berichtet über Gespräche, die bei der EU-Kommission im März 1999 in Brüssel geführt wurden. Es ging vor allem darum, das von der Projektgruppe in Belgrad vorbereitete ISEPAH-Projekt vorzustellen und die Frage zu diskutieren, ob ein vergleichbares System bei der EU existiert, um mögliche Verbindungen mit dem ISEPAH-System der GPH-Europa herzustellen.
Die türkischen Kollegen berichten über die Erdbeben in ihrem Land und die Auswirkungen auf die Menschen, die Wirtschaft und die Politik.
Im Rahmen der EXPO 2000 findet vom 4 bis 6 Juli 2000 in Berlin die Weltkonferenz für die Zukunft der Städte „URBAN 21“ statt. Auf dieser Konferenz sollen die weltweiten Probleme der städtischen Entwicklung – unabhängig von nationalen Interessenlagen – erörtert werden. Das Präsidium beschließt, dass die Globale Parlamentariergruppe für Habitat die Schirmherrschaft für das am Mittwoch, dem 5. Juli 2000, stattfindende „Forum der Parlamentarier“ übernimmt. Außerdem wurde vereinbart, im Rahmen dieser Weltkonferenz eine Sitzung des Direktoriums durchzuführen.
Die Sitzung dient der Vorbereitung der 2. Europäischen Regionalkonferenz.
Senator Oscar Lopez Velarde Vega, President of the Board of
Directors of the Global Parliamentarians (Mexiko) nimmt an dieser
Sitzung teil.
Details für die Erklärung von Zagreb werden abgestimmt, die auf der anschließenden Konferenz verabschiedet werden soll. Ein wichtiger Bestandteil der Erklärung von Zagreb umfasst die Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen um eine Welt Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Die GPH-Europa sind der Überzeugung, dass die Ziele der Habitat Agenda am besten durch dezentrale Strukturen und starke kommunale Selbstverwaltung durchgesetzt werden können.
Im Übrigen legt das Präsidium fest, dass auf dem 3. Regional Forum das Präsidium neu gewählt wird. Diese Konferenz soll Anfang 2000 in Finnland stattfinden.
Das Präsidium verständigt sich darauf, die 2. Europäische Regionalkonferenz in Zagreb, Kroatien, vom 1. bis 3. Februar 1999 durchzuführen. Zentrales Thema dabei ist die Vorstellung und Diskussion über die Welt-Charta der kommunalen Selbstverwaltung. Die Beratungsergebnisse der Konferenz sollen in die 17. Session der Vereinten Nationen Anfang 1999 in Nairobi, Kenia, einfließen. Außerdem soll den anwesenden Parlamentariern das ISEPAH-Projekt vorgestellt werden mit dem Ziel der Unterstützung und Mitarbeit.
Die Sitzung wird am 2. Dezember 1998 unter Teilnahme des Präsidenten des Board of Directors der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat, Senator Oscar Lopez Velarde Vega, fortgesetzt.
Ein Arbeitspapier zum Stand der Vorbereitungen für das ISEPAH-Projekt wird vorgestellt. Nach wie vor ist die Frage der Finanzierung des Projekts das größte Problem. In dieser Frage wurde Kontakt auf europäischer Ebene und mit dem Nairobi UN Centre for Human Settlements aufgenommen. Gedacht wird auch an eine Ergänzung/Erweiterung bestehender Informationssysteme, sodass eine Realisierung wahrscheinlicher werden kann.
Die Präsidiumsmitglieder erörtern den Entwurf einer „Welt-Charta der kommunalen Selbstverwaltung“, die in Zusammenarbeit mit dem United Nations Centre for Human Settlements und dem World Associations of Cities and Local Authorities Coordination erarbeitet wurde. Sie wollen intensiv an der Umsetzung der Welt-Charta der kommunalen Selbstverwaltung mitarbeiten.
Parlamentarier aus den Ländern Deutschland, Kroatien, Finnland, Serbien, Niederlande und Rumänien berichten über nationale Aktivitäten und Gesetzesinitiativen in Bezug auf Habitat. Im Rahmen von Terminplanungen wird festgelegt, dass die 2. Europäische Regionalkonferenz Anfang 1999 in einem Land Mittel- oder Osteuropas durchgeführt werden soll, um dort einer breiten Öffentlichkeit die Themen von Habitat vorzustellen, näherzubringen und national zu verankern.
Thema dieser Sitzung ist vor allem die Vorstellungen erster konkreter Überlegungen über das Informationssystem ISEPAH (Informational System of European Parliamentarians on Habitat). Zunächst sollen anhand eines Fragebogens umfangreiche Daten-Grundlagen recherchiert werden, auf deren Basis das Informationssystem erarbeitet wird. Ein großes Problem stellt die Finanzierung des Projektes dar. Es wird angeregt, das Projekt auf europäischer Ebene vorzustellen, mit eventuell dort bereits vorhandenen Informationen zu verbinden und eine finanzielle Einbindung zu erreichen. Die Kosten- und Finanzierungsfrage sollte nochmals überprüft werden.
Die Präsidiumsmitglieder berichten, dass bereits teilweise auf nationalen Ebenen solche Informationssysteme angedacht werden. Wichtig erscheint eine Verbindung untereinander, um einen konsequenten Informationsaustausch zu erreichen und Doppelarbeit zu vermeiden.
Die Präsidiumsmitglieder sind sich darüber einig, dass die Konferenz für die Fortsetzung des Habitat-follow-up-Prozesses ein großer Erfolg war. Die Mitglieder betonten außerdem die Notwendigkeit des persönlichen Kontakts und Meinungsaustausches unter den europäischen Parlamentariern.
Es wird angeregt, ein internationales Netzwerk über Internet aufzubauen, über das Informationen zu Themen von Habitat abgerufen werden können. Zur Erarbeitung einer Konzeption für das Informationssystem (Informational System of European Parliamentarians on Habitat, ISEPAH) wird eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Prof. Dr. Branislav Ivkovic, Jugoslawien, gebildet. Sie wird Vorschläge erarbeiten.
Diese Sitzung findet im Rahmen der 1. Europäischen Regionalkonferenz unter Teilnahme des President of the Board of Directors der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat, Senator Oscar Lopez Velarde Vega (Mexiko) statt. Senator Vega wird die Wahlen zur Besetzung des Präsidiums der GPH-Europa und zur Besetzung der permanent commissions leiten.
In dieser Sitzung wird festgelegt, dass die 1. Europäische Regionalkonferenz vom 3. bis 5. November 1997 in Bonn, Deutschland, stattfinden soll, da Luxemburg als Tagungsort nicht realisiert werden kann. Es wird verabredet, die Parlamentspräsidenten Europas anzuschreiben, um auf die 1. Europäische Regionalkonferenz aufmerksam zu machen und an den Themen von Habitat interessierte Parlamentarier zur Konferenz einzuladen.
Die 1. Europäische Regionalkonferenz soll im Oktober/November 1997 durchgeführt werden. Sie dient auch der Vorbereitung des Second Global Forum of Parliamentarians Anfang Januar 1998 in Cancún, Mexiko. Gespräche mit Luxemburg über die dortige Realisierung der Konferenz sind noch nicht abgeschlossen; es zeichnet sich jedoch ab, dass die Durchführung in einem anderen europäischen Land erfolgen wird.
Auf der Basis der in Istanbul erarbeiteten Satzung werden personelle Vorschläge für die Besetzung des Board of Directors der Globalen Parlamentariergruppe für Habitat gemacht. Diese Vorschläge sollen auf der 1. Europäischen Regionalkonferenz den Delegierten vorgestellt werden. Außerdem wird vorgeschlagen, zwei permanent commissions mit den Themenschwerpunkten „Sustainable Human Settlements“ und „Sufficient and Adequate Housing“ einzurichten.
Die Vorsitzenden der permanent commissions sollen ebenfalls auf der Konferenz von den Delegierten gewählt werden. Vorschläge für den Vorsitz sind „Sustainable Human Settlements“ (Türkei) und „Sufficient and Adequate Housing“ (Rumänien).
Hauptthema der Sitzung ist die Vorbereitung der 1. Europäischen Regionalkonferenz. Diskutiert wird über eine mögliche Durchführung in Luxemburg, da Luxemburg im 2. Halbjahr 1997 turnusmäßig die Europäische Präsidentschaft übernimmt. Es wird verabredet mit Luxemburg diesbezüglich Kontakt aufzunehmen.
Die Parlamentarier berichten über nationale parlamentarische Aktivitäten (Einrichtung von Habitat-Arbeitsgruppen, parlamentarische Initiativen mit thematischem Bezug zu Habitat, Durchführung der Lokalen Agenda 21).
Die europäischen Parlamentarier einigen sich darauf, auf europäischer Ebene im Jahre 1997 eine 1. Europäische Regionalkonferenz durchzuführen. Außerdem soll sich das im Rahmen der Konferenz gewählte Präsidium zwei- bis dreimal im Jahr zu einer Sitzung treffen.