WIRTSCHAFT

Vom T-Shirt über Uhren und Elektronik bis zum Auto: Es gibt inzwischen kaum noch Produkte europäischer oder amerikanischer Hersteller, die nicht gefälscht würden. Kanzlerin Angela Merkel erklärte auf der Jahrestagung des Markenverbandes in Berlin, durch die Produkt- und Markenpiraterie entstehe ein jährlicher Schaden von 25 Milliarden Euro. Eines der bekannteren Bespiele für ungehemmtes Nachahmen ist der chinesische Geländewagen "Shuanghuan Ceo", der dem BMW X5 verblüffend ähnlich sieht. In China fahren dort gebaute Autos, die wie eine Kopie des "Smart" aussehen. Bei Wirtschaftsverhandlungen zwischen der EU und China gab es aber zum Thema Produktpiraterie keine Einigung. Beide Seiten konnten sich nicht einmal auf eine Abschlusserklärung zu ihren Gesprächen einigen.

Daher zielt ein Antrag der FDP-Fraktion ( 16/4207) auf den Schutz deutscher Unternehmen vor chinesischer Produktpiraterie ab. Der Antrag steht am 2. Juli auf der Tagesordnung des Bundestages. Die Hälfte der an Europas Grenzen sichergestellten Raubkopien stamme aus China, schreibt die FDP-Fraktion. Neben den großen wirtschaftlichen Verlusten seien die kopierten Produkte zum Teil eine erhebliche Gefahr für die Verbraucher. Als Beispiele nennen die Liberalen qualitativ minderwertige Autoscheiben oder gesundheitsschädlich billig produzierte Medikamente (wie beispielsweise Anti-Baby-Pillen). Die Bundesregierung müsse bei den europäischen Partnern darauf drängen, auch Klagen vor der Welthandelsorganisation bei eindeutigen Fällen von Produktpiraterie in Erwägung zu ziehen. Bisher sehe die EU von einer solchen Klage, wie die USA sie anstrebten, ab, so die FDP-Fraktion. Die Bundesregierung dürfe nicht mehr allein auf das bisher erfolglose Konzept "Kooperation statt Konfrontation" setzen.