MOLDAU

In der Republik Moldau stehen nach der bereits zweiten Parlamentswahl in diesem Jahr schwierige Koalitionsverhandlungen an. Die Kommunistische Partei (PCRM) des amtierenden Staatspräsidenten Woronin wurde bei der Wahl am 29. Juli zwar wie erwartet wiederum mit Abstand stärkste Kraft (45,1 Prozent, 48 Mandate), verfehlte aber die zur Bildung einer Regierung nötige Mehrheit knapp. Noch deutlicher scheiterte sie bei dem Versuch, sich die Dreifünftelmehrheit der Parlamentssitze zu sichern, die zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes nötig ist.

Die erwarteten Einbußen der PCRM sind auch die Spätfolgen der umstrittenen Parlamentswahl im April, als die Opposition den Machthabern kaum zu Unrecht eine Manipulation der Ergebnisse vorwarf. Nach den Protesten, die in zum Teil gewalttätige Auseinandersetzungen in der Hauptstadt Chisinau mündeten, verließ der beliebte Parlamentssprecher Marian Lupu die Regierungspartei. Er trat bei der neuerlichen Wahl an der Spitze der zuvor nicht im Parlament vertretenen, sozialdemokratisch geprägten Demokratischen Partei an und gewann aus dem Stand 12,6 Prozent der Stimmen oder 13 der 101 Mandate im moldauischen Parlament. Zwei liberale Parteien erhielten 14 beziehungsweise 15 Mandate, eine weitere Oppositionspartei erhielt acht Sitze.

Bemerkenswert an der Wahl ist vor allem, dass sie trotz aller Unzulänglichkeiten in einem relativ demokratischen Umfeld stattfand. Gemessen an dem demokratischen Niveau anderer GUS-Staaten war die Wahl sogar vorbildlich.

Kaum voraussehbar ist nun allerdings der Verlauf der Koalitionsverhandlungen, da weder die PCRM noch die vier bisherigen Oppositionsparteien über die notwendigen 61 Mandate zur Wahl eines Staatsoberhauptes verfügen.