ARGENTINIEN
Nilda Garré will Streitkräfte demokratisieren
Reinhold Robbe war voll des Lobes für Argentiniens Verteidigungsministerin Nilda Garré: Selten habe er, so betonte der Wehrbeauftragte des Bundestages während einer gemeinsamen Pressekonferenz am 2. Juli, eine so "resolute und durchsetzungsfähige" Politikerin kennen gelernt. Durchsetzungsvermögen wird Garré auch gut gebrauchen können: Sie strebt nicht weniger als eine grundlegende Reform und vor allem eine Demokratisierung der Streitkräfte ihres Landes an. In Argentinien herrschte zwischen 1976 und 1982 eine Militärdiktatur, die bis heute ihre Spuren in Armee und Gesellschaft hinterlassen hat.
Die Verteidigungsministerin plant unter anderem, nach dem Vorbild des Wehrbeauftragten das Amt eines Ombudsmannes zu schaffen. Die Soldaten bräuchten auch außerhalb der militärischen Hierarchien einen Ansprechpartner bei Konflikten und Problemen innerhalb des Militärs, sagte Garré. Kritisch überprüft werde derzeit vom argentinischen Parlament zudem die Militärgerichtsbarkeit.
Robbe hatte auf Vermittlung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei seinem Besuch in Argentinien Mitte Mai Garré und Vertreter des Generalstabes erstmals über die 50-jährigen und guten Erfahrungen Deutschlands mit dem Amt des Wehrbeauftragten informiert. Während des zweiten Treffens in Deutschland, so Garré, habe man "letzte Zweifel und Fragen" klären können.
Die Argentinierin betonte, die Selbstisolierung der Streitkräfte müsse überwunden und diese in der Zivilgesellschaft verankert werden. Für Militärs könnten nicht länger andere Spielregeln gelten als für Zivilisten. Es gebe wie bei allen Reformen zwar auch Widerstände, aber überwiegend würde sie in der Armee begrüßt.