HAUSHALT

Die Wiedererrichtung des Berliner Schlosses darf nicht mehr als 552 Millionen Euro kosten. Darin sind auch die Kosten für die Erstausstattung enthalten. Dies beschloss der Haushaltsausschuss am 7. November mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie FDP und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Linksfraktion bei den Beratungen des Etats 2008 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Abzüglich des zugesagten Finanzierungsanteils des Landes Berlin in Höhe von 32 Millionen Euro und des verbindlich zu erbringenden Spendenaufkommens in Höhe von 80 Millionen Euro ergebe sich danach ein vom Bund zu finanzierender Nettobetrag in Höhe von 440 Millionen Euro, heißt es im angenommenen Antrag der Koalitionsfraktionen weiter. Typische Planungs- und Baurisiken, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vollständig ausgeschlossen werden können, seien innerhalb des vorgegebenen Budgets durch Einsparungen aufzufangen.

Nach einem Bericht des Bundesfinanzministeriums zum Bau des Stadtschlosses wird die Hauptnutzfläche auf rund 40.000 Quadratmeter festgelegt. Die jährlichen Betriebskosten sollen 275 Euro je Quadratmeter der Hauptnutzfläche betragen. Daraus ergäben sich Betriebskosten von 11 Millionen Euro jährlich. Die Kosten für die Ausstattung/Ersteinrichtung und die "Ausstellungsarchitektur" für die gesamte Fläche wurden mit 72 Millionen Euro kalkuliert.

Die Abgeordneten wiesen darauf hin, dass dieser Neubau das zweitgrößte Projekt des Bundes in Berlin sei. Kostenaufwändiger sei nur noch der Neubau des Bundesnachrichtendienstes. Die Sprecher der Union und der Linksfraktion betonten, dass nach ihrer Ansicht vor allem die Akquisition der Spenden in Höhe von 80 Millionen Euro noch unsicher sei.