Güter sollen verstärkt auf die Bahn, weil dies dem Umweltschutz dient und die Straßen entlastet. Die derzeitige Bundesregierung verlängerte daher noch die Gleisanschlussförderlichtlinie. Danach erhalten Unternehmen, die einen Gleisanschluss zu ihrer Betriebsstätte neu bauen oder einen stillgelegten Anschluss reaktivieren, 50 Prozent der Kosten als Zuschuss. Die Unternehmen müssen sich aber verpflichten, ein bestimmtes Frachtvolumen von der Bahn befördern zu lassen. Geschieht dies nicht, muss der Zuschuss teilweise oder ganz zurückgezahlt werden.

Erfolgreiches Projekt

Dieses seit fünf Jahren bestehende und jetzt verlängerte Projekt sei "extrem erfolgreich", so der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Insgesamt seien seit 2004 knapp eine Million Tonnen Kohlendioxid eingespart worden. In den vergangenen fünf Jahren sei die Fracht von rund 1,5 Millionen voll beladenen Lastwagen durch die Gleisanschlussförderung auf die Schiene verlagert worden. Die größten Anteile an den auf die Schiene verlagerten Gütertransporten haben die Bereiche Baustoffe, Metalle, Holz und Mineralöl. Wie aus dem Masterplan Verkehr und Logistik ( 16/10049) der Bundesregierung hervorgeht, stehen für die Förderung von Gleisanschlüssen jährlich 32 Millionen Euro zur Verfügung. Doch die Förderung reicht nicht, die Verluste der vergangenen Jahre wieder wettzumachen. Nach Angaben von Professor Karl-Dieter Bodack ging die Zahl der Privatgleisanschlüsse seit 1994 von 11.742 auf 3.732 im Jahre 2008 zurück. Bodack wies in einer Stellungnahme für den Verkehrsausschuss zum Gesetz über die Erhaltung und den Ausbau von Schienenwegen darauf hin, dass damit 68,2 Prozent aller Privatgleisanschlüsse abgebaut worden seien, obwohl viele der Gleisanschlüsse unter Einsatz öffentlicher Mittel geschaffen wurden.

Im Bundestag konnte die Regierung keine konkreten Angaben zum Rückbau der Bahn-Infrastruktur machen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Achim Großmann (SPD), verwies auf eine Antwort der Regierung (16/1810), in der von 3.000 Rückbaugenehmigungen in den letzten zehn Jahren die Rede ist. Zwei Drittel davon beträfen den Ausbau von Weichen. Der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter warf der Regierung daraufhin vor, die tatsächlichen Zahlen zu verheimlichen, "weil es in vielen Regionen der Republik Empörung gäbe, wenn man wüsste, wie stark das Eisenbahnnetz beschädigt worden ist".