Umwelt. Nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen ist der Standpunkt der Bundesregierung zur Endlagersuche für radioaktive Abfälle "unklar". In einer Großen Anfrage ( 16/1605) erkundigt sich die Fraktion, wann die Regierung ein Konzept für die Endlagerung radioaktiver Abfälle vorlegen wird und wann eine Endlagerung möglich ist.

Wegen des Atomausstiegs müssten im Jahr 2030 etwa 24.000 Kubikmeter hochradioaktive und etwa 256.000 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktive Abfälle endgelagert werden, so die Abgeordneten. Bis dahin müsse ein Endlager betriebsbereit sein. Die Fraktion will wissen, ob die Regierung ein gemeinsames Endlager für hoch-, mittel- und schwachradioaktiven Müll plant oder ob zwei Endlagerstandorte jeweils für schwach- und mittelradioaktiven sowie für hochradioaktiven Müll errichtet werden sollen. Zudem wird gefragt, welche Mindestanforderungen der beste Standort erfüllen muss und ob ein transparentes, nachvollziehbares und ergebnisoffenes Auswahlverfahren geplant ist. Außerdem fragt die Fraktion nach den Kos-ten des Endlagers und der Beteiligung der Öffentlichkeit beim Auswahlverfahren.