Wirtschaft und Technologie. Die Wettbewerber der Deutschen Telekom AG haben bei den Festnetzverbindungen durch so genannte Preselection- und Call-by-call-Dienste sowie durch den Aufbau alternativer Netze bedeutende Marktanteile gewinnen können. Dies gelte für das Ortsnetz ebenso wie für Fern- und Auslandsgespräche, betont die Bundesregierung in ihrer Stellungnahme ( 16/1600) zum Tätigkeitsbericht 2004/2005 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen sowie zu den Sondergutachten der Monopolkommission zur Wettbewerbsentwicklung im Telekommunikations- und Postsektor ( 16/300). Auch bei den Vorleistungen sei die Abhängigkeit der Wettbewerber von den Telekom-Netzen gesunken, weil andere Anbieter verstärkt in eigene Infrastrukturen investiert hätten.

Positiv hat sich nach Regierungsangaben auch der Wettbewerb beim breitbandigen Internetzugang entwickelt. 2005 sei die Zahl der DSL-Anschlüsse um etwa 3,6 Millionen auf rund 10,4 Millionen gestiegen. Der Anteil der Wettbewerber habe sich im gleichen Zeitraum verdoppelt. Langsamer entwickele sich der Wettbewerb bei den Teilnehmeranschlüssen, auch wenn die Zahl der von den Wettbewerbern angemieteten Anschlussleitungen 2005 von knapp zwei Millionen auf mehr als drei Millionen gestiegen sei. Richtig sei, so die Regierung, dass die Terminierungsentgelte im Mobilfunk weiter gesenkt werden müssten. Sollten sich hier die maßgeblich Beteiligten nicht auf angemessene Senkungen verständigen, wolle die Bundesnetzagentur notfalls Regulierungsschritte einleiten.

Auf dem Postsektor teilt die Regierung die Auffassung der Monopolkommission und der Bundesnetzagentur, dass die Exklusivlizenz der Deutschen Post AG bei der Briefbeförderung nicht über 2007 hinaus verlängert werden sollte. Die Deutsche Post AG habe sich bei allen bisherigen Liberalisierungsschritten hervorragend im Markt behaupten können.