AFGHANISTAN
Aufklärungsflugzeuge des Typs "Tornado Recce" sollen im
gesamten Verantwortungsbereich der Internationalen
Sicherheits-Unterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan
eingesetzt werden. Ein entsprechender Antrag der Bundesregierung (
16/4298 ) liegt dem Bundestag zur Entscheidung
vor.
Die Flugzeuge sollen der Luftaufklärung
und -überwachung dienen. Für diesen Einsatz sollen bis zu
500 Soldaten zusätzlich bereitgestellt werden. Die Kosten
werden rund 35 Millionen Euro betragen.
Zur Begründung heißt es, mit der
Übernahme der Verantwortung im Süden und Osten
Afghanistans stelle sich die Nato neuen Herausforderungen,
insbesondere einer angespannteren Sicherheitslage. Ergänzend
bemerkt die Regierung, der ISAF-Operationsplan sehe eine
restriktive Übermittlung von Aufklärungsergebnissen an
die US-geführte Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" vor.
Die Grünen haben in einer Großen Anfrage (
16/4243 ) die Regierung um Auskunft über
die Situation in Afghanistan gebeten.