Als Minnesota 1998 den vormaligen
Berufscatcher Jesse Ventura zum Gouverneur wählte,
schüttelten viele den Kopf, zumal Stoßstangenaufkleber
auftauchten: "Mein Governeur kann Deinen verprügeln." Die Welt
blieb skeptisch, als Kalifornien 2003 seinen im Jahr zuvor
gewählten Landesvater stürzte. Hunderte -
Spaßvögel darunter - traten an, ihn zu beerben. Das
Rennen machte "Terminator" Arnold Alois Schwarzenegger aus der
Steiermark. Ohne jede politische Erfahrung war er Regierungschef
des größten amerikanischen Bundesstaates geworden,
dessen Bruttosozialprodukt weltweit nur von sieben oder acht
Nationen übertroffen wird; wie konnte das gut gehen?
Wie im Kino versprach Schwarzenegger
"action", biss sich nach ersten Erfolgen aber bald an der
Legislative und Gewerkschaften fest. Um sie auszumanövrieren,
rief er zum Volksentscheid und scheiterte auf der ganzen Linie. Der
Action-Held schien am Ende.
Notgedrungen beschloss der republikanische
Gouverneur mit der demokratisch beherrschten Legislative
zusammenzuarbeiten. Und es klappte; man einigte sich auf die
Erhöhung des Mindestlohns, auf die Senkung der
Arzneimittelkosten und auf die Reduzierung der Treibhausgase in den
kommenden 14 Jahren um 25 Prozent. Selbst Umweltschützer
zeigten sich beeindruckt. Schwarzenegger wurde am 7. November
wiedergewählt.
Die Republikaner waren weniger beeindruckt.
Es sei, als ob Greenpeace den Gouverneur von Kalifornien stellt,
ließ sich einer der konservativen Meinungsmacher vernehmen;
Schwarzenegger antwortete ungerührt, manche steckten mit ihrem
Denken noch in der Steinzeit. Die Debatte sei beendet, die
Wissenschaft habe ihre Ergebnisse vorgelegt; es sei Zeit zu
handeln. Und so unterzeichnete er mit Tony Blair ein
britisch-kalifornisches Abkommen zum Klimaschutz. Kalifornien,
einer der größten Produzenten von Treibhausgasen, will
den Ausstoß bis 2020 auf das Niveau von 1990
zurückfahren; damit erreicht das Kioto-Protokoll die
Vereinigten Staaten durch die Hintertür. Kalifornien setzt auf
marktwirtschaftliche Anreize wie auf den Handel mit
Emissionsrechten und auf verschärfte Verordnungen, vor allem,
was Kraftfahrzeuge und Treibstoffe betrifft, die für rund 40
Prozent des Kohlendioxidausstoßes verantwortlich sind. Bis
zum 1. Juni muss die kalifornische Luftreinhaltungsbehörde
einen ersten Maßnahmenkatalog vorlegen. Nach dem Motto, was
Brasilien kann, schaffen wir auch, ist Kalifornien dabei, die
Äthanolproduktion zu steigern und das Tankstellennetz
auszubauen. Schwarzenegger hat eines seiner
überdimensionierten Privatfahrzeuge vom Typ Hummer bereits auf
Äthanolbetrieb umstellen lassen.