Erneuerbare Energien sollen mehr Strom liefern, damit die Stromerzeugung weniger Kohlendioxid verursacht. Darauf zielt ein Antrag der FDP-Bundestagsfraktion ( 16/8408) ab. Dabei sei darauf zu achten, weniger kohlenstoffintensive Techniken einzusetzen und die Versorgungssicherheit auf eine breite Grundlage zu stellen.

Die Liberalen unterstützen die EU in ihrem Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 20 Prozent zu verringern und den Anteil erneuerbarer Energien auf 20 Prozent zu steigern. Zur Förderung der erneuerbaren Energien muss nach Ansicht der Fraktion ein weiteres Förderinstrument neben dem Emissionshandel eingesetzt werden. Um die Vorreiterrolle der EU zu gewährleisten, müssten die Rahmenbedingungen für die Förderung sowohl auf Klimaschutz und Versorgungssicherheit als auch auf Kostenminimierung und Wettbewerb ausgerichtet sein. Darüber hinaus tritt die FDP dafür ein, dass die EU-Mitgliedstaaten selbst über die Förderung erneuerbarer Energien entscheiden können. In einem weiteren Antrag ( 16/8074) plädieren die FDP-Abgeordneten dafür, das Sonderziel der EU, wonach der Anteil erneuerbarer Energien im Verkehrssektor zehn Prozent betragen soll, zu streichen und dies den Mitgliedstaaten zu überlassen. "Sinnvoller als die Fixierung auf das Ordnungsrecht wäre die Förderung der erneuerbaren Wärme durch ein marktwirtschaftliches Mengensteuerungsmodell", begründet dies die Fraktion in ihrem Antrag. Bei Biomasse und Biokraftstoffen begrüßt sie die Nachhaltigkeitskriterien der EU, will diese aber kritisch geprüft haben. Import-Biomasse solle erst dann auf die vereinbarten Ziele angerechnet werden, wenn die Nachhaltigkeitskriterien in der Praxis wirksam zertifiziert worden sind. Zu prüfen sei, ob sie ausreichen, um die Abholzuung von Regenwald zu verhindern und der Zerstörung der Artenvielfalt entgegenzuwirken.

Anteil verdoppelt

Der Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Endenergieverbrauch hat sich von 2000 bis 2006 mehr als verdoppelt, wie aus einem Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz ( 16/7119) hervorgeht. Allein 2006 hätten rund 44 Millionen Tonnen Kohlendioxid durch die Förderung erneuerbarer Energien eingespart werden können. Rund 236.000 Menschen seien 2006 in diesem Bereich beschäftigt gewesen, heißt es weiter.