SPD
Seeheimer, Netzwerker und Parlamentarische Linke betonen Geschlossenheit
Seit gut einer Woche hat die SPD einen neuen Vorsitzenden und einen Kanzlerkandiaten. Die Erleichterung darüber, dass beide Ämter wieder besetzt sind, brach sich nicht nur auf dem Sonderparteitag am 18. Oktober in Berlin bahn, sondern scheint auch zum wieder einenden Moment in der Partei zu werden. Der Aufruf Münteferings und Steinmeiers zu einer neuen Geschlossenheit, der besonders auch an die SPD-Bundestagsfraktion gerichtet war, scheint angekommen. Abgeordnete, die dem sozialdemokratisch rechten Seeheimer Kreis angehören, beschwören ebenso die parteiliche Einheit, wie Netzwerker und Parlamentarische Linke.
Axel Schäfer, europapolitischer Sprecher der Fraktion und Mitglied der Parlamentarischen Linken, betont, die auf dem Parteitag erzeugte Aufbruchstimmung sei wichtig, müsse aber "tragen". "Das dort Entstandene muss auch so weitergehen", sagte er. Einigkeit schließt nach Meinung des Europapolitikers die Diskussion nicht aus. Besonders für die SPD gelte weiterhin: "Es gibt keine Alternative zur Diskussion." Das sei bei den Sozialdemokraten schon immer so gewesen. Der neue alte Vorsitzende, Franz Müntefering, der in seiner ersten Amtszeit unter anderem daran gescheitert war, nicht alle Strömungen in der Partei "mitgenommen" zu haben und im November 2005 von Matthias Platzeck abgelöst worden war, "zeigt sich sehr offen", freut sich Schäfer. Seine Hoffnung sei deshalb, dass Müntefering aus seiner ersten Amtszeit gelernt habe, und jetzt "stärker auf bestimmte Leute zugeht".
Als "Rund-um-glücklich-Paket" bezeichnet Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises, den Parteitag. Nach den Querelen der Vergangenheit habe sich bei allen Genossen die pragmatische Erkenntnis durchgesetzt: "Es muss auch mal eine Lösung her." Und die jetzt getroffene sei die beste.
Neue Konflikte innerhalb der Fraktion, weil mit Müntefering und Steinmeier zwei maßgebliche Vertreter der schröderschen Agenda-Politik an der Spitze der Partei stehen, sieht Kahrs nicht kommen. Die Arbeitsmarktreformen seien schließlich auch vom Berliner Sonderparteitag im Juni 2003 und von der Bundestagsfraktion mitgetragen worden.
Ähnlich sieht das Netzwerkerin Kerstin Griese. Der Streit um die Agendapolitik sei nicht mehr das Thema: "Wir blicken nicht zurück, sondern nach vorne - das ist ganz deutlich geworden", sagte sie. Mit Müntefering und Steinmeier stehen für die Familienpolitikerin jetzt "zwei starke inhaltliche Persönlichkeiten" an der Spitze der Partei. Das komme nicht nur in der Fraktion, sondern auch an der Basis gut an: "Die Leute sind wieder optimistischer. Das Signal heißt: Wir wollen gewinnen und wir können das auch."