KALTER KRIEG
Die Abschreckung hat funktioniert
Die Geschichte der Nato in der Zeit des Kalten Krieges ist im Rückblick eine Erfolgsgeschichte. Als am 4. April 1949 die Vertreter von zehn europäischen und zwei nordamerikanischen Staaten in Washington den Nordatlantikvertrag unterzeichneten, war dies allerdings nicht absehbar. Erstmals seit der französisch-amerikanischen Allianz im Jahr 1800 hatten die USA ihre traditionelle Politik der Nichteinmischung in europäische Angelegenheiten aufgegeben.
Die Gründung der Nato ist nur vor dem Hintergrund der Entwicklung des Ost-West-Konflikts zu verstehen. Entscheidender Auslöser für eine engere militärische Kooperation des bereits seit 1949 politisch tätigen Bündnisses war der Beginn des Koreakriegs im Juni 1950. War im ersten Jahr nach Vertragsabschluss zunächst nicht daran gedacht, ein enges institutionelles Geflecht oder gar eine integrierte militärische Organisation aufzubauen, änderte die zunehmende weltpolitische Zuspitzung die ursprünglichen Planungen. Die Nato wurde zu einem integrierten Militärbündnis.
Als wichtigste Aufgabe setzte sich die Allianz den Schutz sämtlicher Nato-Partner gegen eine mögliche Aggression. Ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika wird in Artikel 5 des Vertrags als Angriff auf alle Mitglieder bewertet. Neben der militärischen sieht der Vertrag aber auch die politische, soziale, ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit vor. Die Allianz setzte sich somit nicht zuletzt die Verteidigung einer "Lebensform" zum Ziel. Zu den zwölf Gründungsstaaten traten Griechenland und die Türkei (1952), die Bundesrepublik Deutschland (1955) und Spanien (1982) hinzu. Als Reaktion auf den deutschen Beitritt wurde unter Führung der Sowjetunion am 14. Mai 1955 der Warschauer Pakt gegründet. Damit waren die Interessensphären abgesteckt. Die Nato wurde im Kalten Krieg nicht nur ein Instrument zur Sicherheit "für" Deutschland, sie gab den Mitgliedstaaten auch Sicherheit "vor" Deutschland. Ihr erster Generalsekretär, Lord Ismay, umriss die Aufgabe mit britischem Humor als "to keep the Russians out, the Americans in and the Germans down".
Die Allianz war durch häufige interne Krisen gekennzeichnet, die sie in ihrem Bestand mehrfach gefährdeten. Die Stichworte dafür lauten u.a. Austritt Frankreichs aus der militärischen Organisation in den sechziger Jahren, Streit um Entspannungspolitik und Nachrüstung in den siebzigern und frühen achtziger Jahren sowie die Reaktion auf die Veränderungen in der Sowjetunion in den 1980er Jahren unter Gorbatschow. Insofern hat es das oftmals konstatierte "goldene Zeitalter der transatlantischen Beziehungen" nie gegeben. Dennoch ist es dem Bündnis immer wieder gelungen, seine inneren Krisen erfolgreich zu überwinden. Von 1949 bis 1989 hatte sich innerhalb der Nato ein System an Verhaltensregeln, Verhaltensnormen und gegenseitigen Erwartungshaltungen entwickelt, das allen beteiligten Staaten einen stabilen Rahmen für ihre Außen- und Sicherheitspolitik bot und so erfolgreich die Befriedigung unterschiedlicher nationaler Interessen ermöglichte.
In äußeren Krisen musste das Bündnis seine Funktions- und Leistungsfähigkeit mehr als vier Jahrzehnte nicht konkret unter Beweis stellen: Militärische Aufgabe der Nato war die Verteidigung des Bündnisterritoriums gegen eine Invasion - eine Aufgabe, die unter den spezifischen Bedingungen des Ost-West-Konflikts ausschließlich durch Abschreckung, das heißt die bloße Androhung von Gewalt, wahrgenommen werden konnte. Das Ziel war also, die Nato zu haben, um sie nicht einsetzen zu müssen. In diesem Sinne lässt sich von einer Erfolgsgeschichte sprechen.
Johannes Varwick ist Politikwissenschaftler
und lehrt an der Universität Kiel.