"Sehr zufrieden" mit Wiederaufbaumaßnahmen in
Indonesien
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung/Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung - 15.03.2006
Berlin: (hib/BOB) Übereinstimmend
"sehr zufrieden" haben sich die Regierung und zwei Abgeordnete des
zuständigen Fachausschusses mit den
Wiederaufbaumaßnahmen in der Provinz Aceh in Indonesien
gezeigt. In der Region Aceh und Nias waren durch die
Tsunami-Katastrophe an Weihnachten 2004 etwa 167.000 Menschen
getötet und 1,5 Millionen Überlebende obdachlos geworden.
Die Bundestagsabgeordneten Jürgen Klimke (CDU/CSU) und Hellmut
Königshaus (FDP) waren Ende Februar/Anfang März dieses
Jahres in das südostasiatische Land gereist, um sich zu
informieren, ob die deutsche Hilfe zielgerichtet verwendet wird.
Sie zeigten sich "sehr beeindruckt" von der Zielgenauigkeit der
Hilfe vor Ort. Es gebe keine Hinweise darauf, dass Gelder
fehlgeleitet oder zweckentfremdet würden. Durch den Aufbau
einer vom übrigen Verwaltungsapparat getrennten
Wiederaufbaubehörde sei es gelungen, diese Gefahr zu bannen.
20.000 Häuser in Aceh seien neu errichtet worden, circa 13.000
im Bau. Monatlich würden etwa 5.000 neue Häuser fertig
gestellt. Etwa 40.000 Menschen seien noch in provisorischen, aber
festen Behausungen untergebracht, einige 10.000 allerdings noch im
Zelten.Problematisch sei, dass viele Hilfsorganisationen ihre
Aktivitäten unzureichend koordinierten, was zu einer
einseitigen Schwerpunktsetzung geführt habe. Die Bereiche
Gesundheit, Wasserver- und -entsorgung und Administration seien zum
Bespiel mehr als reichlich ausgestattet worden, während es
etwa beim Küstenschutz und Transportwesen immer noch an Geld
mangele. Klimke und Königshaus empfahlen insofern eine
Neuorientierung bei der weiteren Aufbauarbeit. Beim
Tsunami-Warnsystem regten die beiden Abgeordneten an,
gegenüber der indonesischen Regierung darauf zu drängen,
dass diese ihren Eigenanteil erbringt und insbesondere für den
Schutz und die langfristige Betriebsbereitschaft des Systems sorgt.
Im Übrigen gelte es, nach den Wiederaufbaumaßnahmen eine
Art "Masterplan" zu konzipieren. Dabei müsse der
Friedensprozess in Aceh unterstützt werden. Nach der
Tsunami-Katastrophe hatten die separatistische Guerilla "Gerakan
Aceh Moerdeka" (Bewegung Freies Aceh) und die indonesische Armee
eine Waffenruhe vereinbart. Die Verhandlungen über eine
endgültige Friedenslösung dauern an.Die Bundesregierung
betonte in diesem Zusammenhang, dass jetzt die Chance bestehe,
einen 30-jährigen Bürgerkrieg endlich zu beenden.
Zufrieden zeigte sich die Vertreterin der Regierung, mit dem
Verfahren, dass die Mittel aus Deutschland über mehrere Jahre
verteilt würden. Dies ermögliche ein zielgenaues
Arbeiten. Die Bundesregierung engagiere sich vor allem in den
Bereichen Gesundheitsversorgung (hier sei besonders das Krankenhaus
in Banda Aceh zu nennen), Berufsschulen, Wohnungsbau, "gute
Regierungsführung" (good governance) und die Entwicklung der
Wirtschaft.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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