Berlin: (hib/VOM) Die Wettbewerber der
Deutschen Telekom AG haben bei den Festnetzverbindungen durch so
genannte Preselection- und Call-by-call-Dienste sowie durch den
Aufbau alternativer Netze Marktanteile in bedeutender Höhe
gewinnen können. Dies gelte für den Ortsnetzbereich
ebenso wie für Fern- und Auslandsgespräche, betont die
Bundesregierung in ihrer Stellungnahme (
16/1600) zum Tätigkeitsbericht 2004/2005
der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,
Telekommunikation, Post und Eisenbahnen sowie zu den
Sondergutachten der Monopolkommission zur Wettbewerbsentwicklung im
Telekommunikations- und Postsektor (
16/300). Auch bei den Vorleistungen sei die
Abhängigkeit der Wettbewerber von den Netzen der Telekom
gesunken, weil alternative Anbieter verstärkt in eigenen
Infrastrukturen investiert hätten.Positiv hat sich nach
Regierungsangaben auch der Wettbewerb beim breitbandigen
Internetzugang entwickelt. Im vergangenen Jahr sei die Zahl der
DSL-Anschlüsse um etwa 3,6 Millionen auf rund 10,4 Millionen
gestiegen. Der Anteil der Wettbewerber habe sich im gleichen
Zeitraum verdoppelt. Langsamer entwickele sich der Wettbewerb bei
den Teilnehmeranschlüssen, auch wenn die Zahl der von den
Wettbewerbern angemieteten Anschlussleitungen 2005 von knapp zwei
Millionen auf mehr als drei Millionen gestiegen sei. Richtig sei,
so die Regierung, dass die Terminierungsentgelte im Mobilfunk
weiter gesenkt werden müssten. Sollten sich hier die
maßgeblich Beteiligten nicht auf angemessene Senkungen
verständigen, wolle die Bundesnetzagentur notfalls
Regulierungsschritte einleiten.Auf dem Postsektor teilt die
Bundesregierung die Auffassung der Monopolkommission und der
Bundesnetzagentur, dass die Exklusivlizenz der Deutschen Post AG
bei der Briefbeförderung nicht über das Jahr 2007 hinaus
verlängert werden sollte. Die Deutsche Post AG habe sich bei
allen bisherigen Liberalisierungsschritten hervorragend im Markt
behaupten können. Es sei zu erwarten, schreibt die Regierung,
dass das Unternehmen die Jahre der schrittweisen Öffnung der
Postmärkte genutzt habe, um sich am Markt und gegenüber
den Wettbewerbern erfolgreich zu positionieren.