Berlin: (hib/VOM) Die auswärtige
Kulturpolitik der Bundesregierung nimmt die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen in einer Großen Anfrage (
16/2233) unter die Lupe. Im Einzelnen soll die
Regierung zu den konzeptionellen Grundlagen Stellung nehmen und
über wissenschaftliche Expertise, Fachveranstaltungen und
Publikationen zum Thema Auskunft geben. Ein weiterer Fragenblock
betrifft institutionelle und organisatorische Anpassungen. Die
Abgeordneten interessieren sich darüber hinaus für
aktuelle Vorhaben und deren öffentliche Finanzierung, für
den Dialog zwischen den Kulturen, für gemeinsame
Kulturaktivitäten in Nicht-EU-Staaten und für regionale
Schwerpunkte der auswärtigen Kulturpolitik. Die jeweiligen
Zusammenhänge zwischen der Entwicklungspolitik und der
Wirtschaft sowie der Auswärtigen Kulturpolitik, die Arbeit der
Mittlerorganisationen und die mediale Außenrepräsentanz
sind ebenso Gegenstand der Anfrage.Für die Grünen stellt
sich die "zentrale Frage", wie die im Kern zwischen allen
Fraktionen unstrittigen Ziele und Grundsätze der
auswärtigen Kulturpolitik auch in Zeiten begrenzter
finanzieller Mittel umgesetzt werden können. Zwar würden
Spenden und die Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen zur
Finanzierung von Projekten künftig an Bedeutung gewinnen, doch
forderten die knapperen öffentlichen Mittel und die
Förderung des gemeinsamen Auftretens privater und
öffentlicher Akteure im Gastland zusätzliche Initiativen,
betonen die Abgeordneten. Sie weisen darüber hinaus auf
"unklare Kompetenzen für auswärtige Kulturfragen" in
einer Reihe von Ministerien hin. Dies betreffe vor allem die
Bildungs- und Entwicklungspolitik, aber auch die Abstimmung mit dem
Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.