Im Bundestag notiert: Vorrangigkeit verschiedener
Verkehrsprojekte
Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 17.11.2006
Berlin: (hib/ANK) Nach welchen Kriterien
die Vorrangigkeit verschiedener Verkehrsprojekte im
Investitionsrahmenplan 2006 bis 2010 bestimmt worden ist, will die
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (
16/3417) erfahren. Die Abgeordneten wollen von
der Bundesregierung wissen, warum in den Jahren 2009 und 2010
jeweils nur 2,1 Milliarden Euro für Erhaltungsinvestitionen an
Bundesfernstraßen vorgesehen sind. Im Bundesverkehrswegeplan
seien die Kosten ab 2005 hingegen mit jährlich 2,5 Milliarden
Euro, bei steigender Tendenz, ausgewiesen worden. Darüber
hinaus fragen die Grünen, ob es eine vom Bundesfinanzminister
zugesagte Aufstockung der mittelfristigen Finanzplanung gibt.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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