Berlin: (hib/VOM) Die
Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen muss nach
Meinung der FDP-Fraktion geächtet und bekämpft werden.
Wie es in einem Antrag (
16/3842) heißt, leben nach
Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation weltweit zwischen
85 und 115 Millionen Mädchen und Frauen, deren Genitalien
verstümmelt wurden. Jährlich seien weitere zwei Millionen
von einem solchen Eingriff betroffen. Die Beschneidung weiblicher
Genitalien werde überwiegend in den Nil-Anrainerstaaten, am
Horn von Afrika und in Westafrika praktiziert. Sie sei immer noch
fest in der Tradition, Kultur und Gesellschaftsordnung dieser
Staaten verwurzelt. Vielfach gelte sie als Initiationsritus, mit
dem junge Frauen feierlich in die Gemeinschaft der Erwachsenen
aufgenommen und von ihr akzeptiert werden.Die Bundesregierung wird
aufgefordert, bei ihrer Entwicklungszusammenarbeit darauf zu
achten, dass die Rechte von Mädchen und Frauen
berücksichtigt werden. Bei ihren vielfältigen
Menschenrechtsaktivitäten auf internationaler Ebene müsse
sie sich dafür einsetzen, dass die Gewalt gegen Frauen
eingestellt wird. Die Strafbarkeit der Verstümmelung
weiblicher Genitalien müsse in der breiten Öffentlichkeit
und vor allem bei den Migrantenorganisationen stärker bekannt
gemacht werden. Frauen und Mädchen seien umfassend über
ihre Rechte und Beratungs- und Zufluchtsmöglichkeiten
aufzuklären. Ferner müsse geprüft werden, ob im
deutschen Strafrecht Lücken bei der Strafbarkeit der
Genitalverstümmelung bestehen. Die FDP empfiehlt darüber
hinaus zu prüfen, ob eine Pflicht von Ärzten, eine
drohende Genitalverstümmelung an das Jugendamt oder der
Polizei zu melden, dabei helfen könnte, solche
Verstümmelungen zu verhindern, oder ob eine solche
Meldepflicht eher "kontraproduktive Auswirkungen" auf die
Betroffenen haben könnte.