Berlin: (hib/VOM) Deutschland ist auf dem
Gebiet der elektronischen Politikbeteiligung fortschrittlich. Wie
aus der Antwort der Bundesregierung (
16/3975) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/3749) hervorgeht, sind 94 Prozent der
Unternehmen ab zehn Beschäftigten und 62 Prozent der Haushalte
im Internet präsent. Damit nehme Deutschland im
europäischen Vergleich eine Spitzenposition ein.Weiter
heißt es, die Bundesverwaltung habe in den letzten Jahren
ihre Online-Angebote stark ausgebaut. Auf den Webseiten vieler
Bundesministerien würden Diskussionsforen angeboten. Auch
seien Mitglieder der Bundesregierung regelmäßig in Chats
zu sprechen. Um die Nutzung des Internets dennoch weiter
auszubauen, hat die Bundesregierung nach eigener Aussage bislang
unterrepräsentierte Gruppen wie Jugendliche, Frauen,
ältere und behinderte Menschen in eine spezifische
Förderung aufgenommen. Der intensivste Kontakt von
Bürgern mit politischen Entscheidungsträgern finde
allerdings nicht auf Bundesebene, sondern auf Landes- und vor allem
auf kommunaler Ebene statt. Chancengleichheit und Teilhabe von
Menschen mit Behinderung würden im Projekt "Barrierefrei
kommunizieren" gefördert. Dort erhielten Betroffene, aber auch
betreuende Angehörige und Fachkräfte in der
Behindertenhilfe einen Überblick über Techniken zum
Ausgleich von Behinderungen. Durch die Darstellung von Hardware und
Software erhielten sie eine Orientierungshilfe, um
Berührungsängste abzubauen und um sie zu ermuntern, trotz
Behinderung die Chancen von Computer und Internet
wahrzunehmen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael Klein, Dr.
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