Berlin: (hib/BOB) Nach Einschätzung
der meisten Beobachter steht Afghanistan zu Beginn des Jahres 2007
am Scheideweg. In den Vorbemerkungen zu einer Großen Anfrage
(
16/4243) schreiben Bündnis 90/Die
Grünen, der Aufbauprozess sei schwieriger und langwieriger als
von vielen nach der Beendigung des Taliban-Regimes 2001 angenommen.
Er sei nicht nur belastet durch die jüngsten Anschläge
und Kämpfe, sondern auch überschattet von 30 Jahren
Kriegszustand und einer weit reichenden Zerstörung
wirtschaftlicher und sozialer Grundlagen der afghanischen
Gesellschaft. Das vorige Jahr habe einen dramatischen Anstieg der
Gewalt vor allem im Süden und Osten des Landes gebracht. Etwa
4.000 Menschen seien bei Anschlägen und schweren Kämpfen
zwischen Aufständischen und den internationalen Truppen der
NATO-Mission sowie der US-geführten Anti-Terror-Mission ums
Leben gekommen. Auch im Bereich der
Entwicklungszusammenzusammenarbeit und Aufbauhilfe bestünden
Defizite. Um eine Abgleiten des Landes in Zustände wie vor
fünf Jahre zu verhindern und eine "Irakisierung" - das
heißt verstärkte ethnische Gewaltdynamik und
erhöhtes Terrorismuspotenzial - abzuwenden, seien eine
"ungeschminkte Überprüfung" der verschiedenen Bereiche
des internationalen und deutschen Afghanistan-Engagements und
Kurskorrekturen dringend erforderlich, so die Grünen.Welche
Notwendigkeiten die Bundesregierung sieht, die Wirksamkeit dieses
Engagements generell zu stärken, lautet eine Frage der
Fraktion. Für wie bedeutsam die Regierung die Haltung der
deutschen Öffentlichkeit und Gesellschaft zum
Afghanistan-Engagement hält, und wie sie diese Haltung
einschätzt, wollen die Abgeordneten ebenfalls wissen. Wie viel
Geld die Regierung jeweils für den militärischen,
polizeilichen und zivilen Einsatz zur Verfügung stellt, und
diese Gelder im Einzelnen aufgeschlüsselt sind, lautet eine
weitere Frage der Abgeordneten. Wie die Regierung den deutschen
Einfluss auf die Strategie und die Operationsführung der
internationalen Mission in Afghanistan bewertet, will die Fraktion
ebenfalls in Erfahrung bringen. Ob die Regierung die
Einschätzung teilt, dass der Aufbau einer funktionierenden
Polizei und Justiz das Schlüsselprojekt für eine selbst
tragenden Stabilisierung des Landes ist, wollen die Grünen
auch in Erfahrung bringen. Wie die Regierung die Entwicklung der
Anschläge und Angriffe oppositioneller militärischer
Kräfte im vergangenen Jahr bewertet und worin sie die
wesentlichen Ursachen des enormen Anstiegs des Schlafmohnanbaues
zwischen 2005 und 2006 um 59 Prozent sieht, wollen die Abgeordneten
ebenfalls wissen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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