Berlin: (hib/MAR) Im Jahr 2006 wurden 20 Große Zapfenstreiche, 141 Feierliche Gelöbnisse und 80 andere Militärzeremonielle außerhalb militärischer Liegenschaften abgehalten, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5022) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4536). Dabei hätten 35.511 Soldatinnen und Soldaten ihr Feierliches Gelöbnis bzw. ihren Diensteid abgeleistet. In der Vorbemerkung ihrer Antwort zu den in der Anfrage kritisch hinterfragten Militäraufmärschen in der Öffentlichkeit stellt die Regierung klar, mit den in der Bundeswehr eingeführten Feierlichen Gelöbnissen und Vereidigungen sei erstmals in der deutschen Militärgeschichte die Unterscheidung zwischen vereidigten und nicht vereidigten Soldaten gesetzlich festgelegt worden. Mit der Verpflichtungsformel werde auch ein neues Verständnis dokumentiert: Der Soldat sei nicht länger auf Staatsoberhaupt, Volk oder Heimat verpflichtet, sondern auf die zentralen Grundwerte der demokratischen Verfassung, Recht und Freiheit. Nach den Worten der Regierung entspricht die Dokumentation dieser Verpflichtung gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen im öffentlichen Raum ihrer Vorstellung von der Einbindung von Streitkräften in die verfassungsmäßige Ordnung unseres Staates.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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