Berlin: (hib/BOB) Für den
Bundeswehreinsatz in Afghanistan wurden seit Beginn der deutschen
Beteiligung rund 1,9 Milliarden Euro aufgewendet.
Einschließlich humanitärer Hilfe und
entwicklungsorientiert Not- und Übergangshilfe wird die
Regierung bis zum Jahr 2010 voraussichtlich über 900 Millionen
Euro für den zivilen Wiederaufbau des Landes zur
Verfügung gestellt haben. Das teilt die Bundesregierung in
ihrer Antwort (
16/6312) auf eine Große Anfrage der
Grünen (
16/4243) mit. Positiven Errungenschaften in
Afghanistan stünden auch weiterhin erhebliche Defizite
gegenüber. Eine kritische Überprüfung des
internationalen und deutschen Engagements in diesem Land müsse
Voraussetzung dafür sein, wo nötig immer wieder
Kurskorrekturen vorzunehmen. Nur so könne das deutsche
Afghanistan-Engagement größtmögliche Wirkung
erzielen.Wie sie weiter ausführt, bestehen weiter "erhebliche
Defizite" auf dem Weg Afghanistan zu einem dauerhaften Frieden.
Auch wenn die Taliban nirgendwo effektiv und dauerhaft territoriale
Kontrolle ausübten, bedeute deren Kriegsführung, die
gezielt Zivilisten als Schutzschilde nutze und sich bedenkenlos
terroristischer Mittel bediene, vielfaches Leid für die davon
betroffenen Menschen, so die Regierung weiter. Sicherheit
herzustellen sei ein wesentliches Kriterium für die
Legitimität der afghanischen Regierung. Deren "oft
unzureichende Qualität" bei der Führung der
Regierungsgeschäfte gehörte zu den Ursachen dafür,
dass sich mancher Afghanen wieder den Taliban zuwende. Ein weiteres
Problem sei der auf Rekordniveau angestiegene
Drogenanbau.Andererseits finde die politische Auseinandersetzung im
Rahmen einer demokratisch legitimierten
verfassungsmäßigen Ordnung statt. Die Sicherheitslage
sei "sehr schwierig" - vor allem in den Kerngebieten der Taliban im
Süden und Osten des Landes. Die Zentralregierung in Kabul sei
aber nicht gefährdet. Die afghanische Sicherheitskräfte
trügen "in zunehmenden Maße" zur Sicherheit bei. In den
vergangenen Jahren habe die afghanische Regierung die ihr für
den Wiederaufbau zur Verfügung stehenden Gelder mehr und mehr
in Maßnahmen für den Wiederaufbau umgesetzt. Im
laufenden Haushaltsjahr würden voraussichtlich 65 Prozent
erreicht.Seit 2001 seien in dem Land 3.500 Schulen gebaut worden.
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler habe sich auf 6,5
Millionen (darunter ein Drittel Mädchen) mehr als
verfünffacht. 30.000 Lehrerinnen und Lehrer seien aus- und
fortgebildet worden. Die medizinische Versorgung der
Bevölkerung auch in entlegenen Gebieten habe sich stark
verbessert: 82 Prozent der Einwohner Afghanistans hätten
mittlerweile Zugang zu einer gesundheitlichen Basisversorgung. Auch
im Bereich der Infrastruktur hätten über fünf Jahre
Wiederaufbau "tief greifende Verbesserungen" mit sich gebracht.
Seit 2002 habe die Bundesregierung für den Wiederaufbau
Afghanistans insgesamt über 550 Millionen Euro zur
Verfügung gestellt. Bis 2010 seien weitere 400 Millionen Euro
zugesagt.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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