Berlin: (hib/SKE) Die Bundesregierung soll umgehend mit der Ausschreibung für ein nationales Freiheits- und Einheitsdenkmal beginnen. Wie CDU/CSU, SPD und FDP in einem Antrag (16/11200) fordern, müsse die Einrichtung eines Informationsortes zum Thema "Freiheit und Einheit" geprüft und gegebenenfalls in die Ausschreibung und Gesamtfinanzierung einbezogen werden. Vor Beauftragung der Maßnahme müsse dem Haushaltsausschuss des Bundestages ein detailliertes Finanzierungskonzept vorgelegt werden. Vorher dürfe nicht mit dem Bau begonnen werden. Darüber hinaus soll die Regierung "gemeinsam mit dem Land Sachsen und der Stadt Leipzig den Beitrag der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zur friedlichen Revolution auf angemessene und sichtbare Weise würdigen".

Die drei Fraktionen begrüßen das Konzept des Bundesbeauftragen für Kultur und Medien. Demzufolge soll das Denkmal an die friedliche Revolution im Herbst 1989 und die Deutsche Einheit erinnern, eingebettet in die Deutsche Freiheits- und Einheitsgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Als Standort ist der Sockel des Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf der Schlossfreiheit in Berlin Mitte vorgesehen. Geplant ist laut Konzept ein zweistufiger Realisierungswettbewerb ohne Mindestanforderungen und Beschränkung der Teilnahmeberechtigung. Der Bund will die Kosten für die künstlerische Gestaltung des Denkmals übernehmen.