Berlin: (hib/MEN) Die Planungen der Bundesregierung zur Einführung von "De-Mail" sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/11268). Die Liberalen interessiert, weshalb die Bundesregierung es für erforderlich hält, einen neuen Elektropost-Dienst neben bereits bestehenden Möglichkeiten der verschlüsselten elektronischen Kommunikation zu etablieren. Außerdem sprechen die Liberalen eine Reihe von datenschutzrechtlichen Aspekten an und möchten unter anderem wissen, ob E-Mail-Adressen der teilnehmenden Bürger gespeichert werden sollen. Außerdem fragt die Fraktion nach der Datensicherheit des Systems und damit verbundenen Kosten.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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(ab 01.04.2008 )
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