Berlin: (hib/HLE) Deutschland wird im nächsten Jahr in eine Rezession abgleiten. Im Jahre 2009 sei das Kriterium einer Rezession erfüllt, schreibt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in seinem von der Bundesregierung als Unterrichtung ( 16/10985) vorgelegten Jahresgutachten 2008/2009. Erst im Laufe des Jahres 2009 werde es wieder zu einer leichten Belebung kommen, erwarten die Gutachter. Mit einem Wachstum der Wirtschaft rechnen sie nicht mehr, nachdem für das laufende Jahr noch von einem Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent ausgegangen wird.
Die von der Finanzkrise ausgehenden Schockwellen hätten die deutsche Wirtschaft voll erfasst, heißt es in dem Gutachten weiter. "Bei so gravierenden Schocks im Finanzsystem ist es unvermeidlich, dass auch die Realwirtschaft in Mitleidenschaft gezogen wird, zumal die Weltkonjunktur nach einer sehr langen und kräftigen Expansionsphase ohnehin in eine zyklische Abschwächung geraten war." Angesichts der großen Schwankungen von Wechselkursen, Aktienindizes und Rohstoffpreisen sei es sehr schwierig, die weitere konjunkturelle Entwicklung zu prognostizieren, schreiben die Sachverständigen, betonen aber auch: "Extreme Szenarien sind jedoch auszuschließen." Zu einer Weltwirtschaftskrise wie in den 1930er Jahren werde es nicht kommen. Sehr unwahrscheinlich sei zudem ein starker Anstieg der Inflation.
Als Folge der konjunkturellen Eintrübung werde die seit Jahren anhaltende Entspannung auf dem Arbeitsmarkt enden, erwarten die Gutachter. Die Erwerbstätigenzahl werde im Laufe des Jahres 2009 um 81.000 Personen sinken, die Zahl der registrierten Arbeitslosen von 3,27 Millionen auf 3,3 Millionen Personen steigen.
Kritik üben die Sachverständigen an der Erbschaftsteuerreform und an der Abgeltungsteuer auf Kapitaleinkommen. Der angestrebte Erhalt von Arbeitsplätzen werde mit der Erbschaftsteuer nicht erreicht, und die Abgeltungsteuer könne die Unternehmensinvestitionen beeinträchtigen.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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(ab 01.04.2008 )
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