Berlin: (hib/STO) Abschiebungen nach Syrien sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/11796). Darin verweist die Fraktion darauf, dass Syrien nach einem Anfang Januar 2009 in Kraft getretenen Rückübernahmeabkommen Menschen aufnehmen müsse, die aus seinem Hoheitsgebiet illegal in die Bundesrepublik einreisen oder sich in Deutschland aufhalten. Wissen möchte die Fraktion unter anderem, wie viele Personen aus Syrien sich in Deutschland befinden, gegen die eine Ausreiseaufforderung ergangen ist, und wie viele 2009 bereits abgeschoben wurden.