Berlin: (hib/AW/BOB) Die Bundeswehr hat Anfang Oktober 2009 die Abwehr eines terroristischen Angriffs auf die Luftverteidigungsstellung Döbraberg bei Schwarzenbach in Bayern geübt. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/196) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/79). Zum fiktiven Rahmen der Übung gehörte nach Angaben der Regierung eine angenommene Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Zu den Aufgaben der deutschen Streitkräfte gehöre auch der Schutz ihrer Anlagen und Einrichtungen im Inland. Dies sei im Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen geregelt. Die Regierung betont, dass die Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Stellen in solchen Fällen nichts mit ”Kriegspolitik“ zu tun habe, wie die Linksfraktion in ihrer Kleinen Anfrage behauptet.