Im Bundestag notiert: Versorgungsbezüge für
Beschädigte
Haushalt/Unterrichtung - 08.01.2010
Berlin: (hib/MIK/MPI)Einer
überplanmäßigen Ausgabe bis zur Höhe von 8
Millionen Euro für Versorgungsbezüge für
Beschädigte hat der Bundesfinanzminister zugestimmt. Das geht
aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (
17/299) hervor. Der Mehrbedarf sei darauf
zurückzuführen, dass die Anzahl der Leistungsbezieher
nicht in dem Umfang abgenommen hat, wie bei der
Haushaltsaufstellung 2009 erwartet wurden, heißt es
weiter.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
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Stoltenberg, Alexander Weinlein