Im Bundestag notiert: Ermittler auf den Philippinen
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 09.02.2010
Berlin: (hib/BOB/AW) Nach dem Einsatz des
Berliner Oberstaatsanwalts Detlev Mehlis als Ermittler auf den
Philippinen erkundigt sich die Linksfraktionen in einer Kleinen
Anfrage (
17/629). Der Fraktion zufolge unterstützt
Mehlis die philippinische Justiz und Polizei bei der
Aufklärung von so genannten extralegalen Tötungen. Die
Abgeordneten berufen sich dabei auf eine Presseinformation des
Auswärtiges Amtes. Sie wollen unter anderem wissen, auf wessen
Initiative die Einrichtung einer solchen Ermittlungskommission
zurückgeht.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein,
Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut
Stoltenberg, Alexander Weinlein