Berlin: (hib/BOB/TEP) Welche konkreten
Schritte die Bundesregierung seit der einstimmigen Verabschiedung
des Bundesantrags ”Erinnerung und Gedenken an die
Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 –
Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und
Armeniern beitragen“ (
15/5689) unternommen hat, will die
Linksfraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (
17/687) will sie unter anderem erfahren, ob die
Bundesregierung mittlerweile auf die Türkei eingewirkt hat,
dass Kritiker des ”offiziösen Geschichtsbildes“
ihr demokratischen Grundrecht auf freie Meinungsäußerung
ausüben dürfen, ohne dafür strafrechtlich belangt zu
werden.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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Stoltenberg, Alexander Weinlein