Berlin: (hib/AS/CHE) Die Fraktion Die
Linke möchte von der Bundesregierung Auskunft über die
Finanzierung des UNHCR-Programms ”Profile“ . In einer
Kleinen Anfrage (
17/1256) erkundigen sich die Abgeordneten, wann
der Aufbau des Projekts abgeschlossen sein soll und wie hoch dessen
voraussichtliche Kosten sein werden. Zudem möchte die Fraktion
wissen, wie die Regierung die Kritik von
Menschenrechtsorganisationen an dem Projekt bewertet. Mit dem
Programm soll ein standardisiertes, globales Registrierungssystem
für Flüchtlinge geschaffen werden. Die Unterstützung
von ”Profile“, so das Papier, werde von vielen
Bürgerrechtsorganisationen kritisiert, da eine Verwendung der
erhobenen Daten gegen die Betroffenen befürchtet wird.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein,
Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut
Stoltenberg, Alexander Weinlein