Berlin: (hib/MIK/BOB) Die geplante Übernahme von ”Arriva“ durch die Deutsche Bahn AG (DB AB) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1841). Laut Fraktion hat der Aufsichtsrat der DB AB auf einer Sondersitzung am 21. April 2010 ein Übernahmeangebot für das britische Verkehrsunternehmen ”Arriva“ in Höhe von 2,7 Milliarden Euro beschlossen. ”Arriva“ sei Europas größter Busbetreiber und zu einem kleinen Teil auch im Eisenbahngeschäft aktiv.

Die Verschuldung der DG AG würde bei einem erfolgreichen Abschluss um 18 Prozent auf 17,8 Milliarden Euro steigen, so die Abgeordneten. Die Bilanzsumme habe 2009 umgerechnet rund 3,6 Milliarden Euro betragen. ”Arriva“ erwirtschaftete laut Kleiner Anfrage 2009 einen operativen Gewinn von 180 Millionen Euro; 72 Prozent davon im Busgeschäft.

Die Abgeordneten interessiert deshalb, wie aus Sicht des Bundes als Alleineigentümer der DB AG die geplante Übernahme von ”Arriva“ zu beurteilen ist und inwieweit sie es als Aufgabe der DB AG ansieht, Eisenbahnen im Ausland zu betreiben. Weiter soll die Bundesregierung mitteilen, wie sie die Strategie der DB AG bewertet, mit dem Zukauf des größten Busbetreibers in Europa dem Schienenpersonenverkehr Konkurrenz zu machen. Außerdem wollen die Grünen wissen, wie es sich mit den ordnungspolitischen Grundsätzen der Bundesregierung verträgt, dass die DB AG einen ihrer größten privaten Wettbewerber in Deutschland aufkauft. Ferner will die Fraktion erfahren, welche Auswirkungen auf den Wettbewerb auf der Schiene und beim Busverkehrsmarkt erwartet werden.