Pressemeldung -
02.02.2006 Erste Auslandsreise von
Bundestagspräsident Lammert nach Brüssel
Antrittsbesuch von
Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert bei der Spitze der
EU-Institutionen und der NATO
Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert ist im Rahmen seiner
ersten Auslandsreise nach Brüssel mit dem Präsidenten des
Europäischen Parlaments, Josep Borrell Fontelles, und
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso
zusammengetroffen. Auch ein Gespräch mit
NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer stand auf dem
Programm.
Bei den Gesprächen mit der Spitze der EU-Institutionen wurde
deutlich, dass ein großes Interesse an einer Fortsetzung der
parlamentarischen Begleitung zur Unterstützung der
EU-Integration besteht. Das gelte insbesondere für eine
erfolgreiche Lösung der mit dem Verfassungsvertrag verbundenen
Fragen, erklärte der Bundestagspräsident zum Abschluss
seiner Unterredungen in Brüssel. "Es besteht Einigkeit
darüber, dass ein - wenn auch gut gemeinter - Aktionismus
vermieden werden muss, der eher zur Irritation als zur Integration
beitragen würde", so Lammert. Die Europäische Union darf
während der Reflexionsphase und auch danach weder
überfordert noch unterschätzt werden", erklärte der
Bundestagspräsident weiter. Nach Angaben Lammerts
würdigten seine Gesprächspartner die traditionelle Rolle
Deutschlands, im Integrationsprozess die Anliegen besonders auch
der kleineren Mitgliedsstaaten aufzugreifen und zwischen den
Interessen zu vermitteln.