Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Zeit: Montag, 16. Oktober 2006, 11.30 bis 13
Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900
Tagesordnung
Öffentliche Anhörung von Sachverständigen
- Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
BT-Drucksache 16/2711 - Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Katja Kipping, Karin
Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Für ein menschenwürdiges Existenzminimum
BT-Drucksache 16/2743 - Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Irmingard Schewe-Gerigk,
Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Existenzminimum sichern - Sozialhilferegelsätze neu berechnen und Sofortmaßnahmen für Kinder und Jugendliche einleiten
BT-Drucksache 16/2750 - Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Volker Beck (Köln),
Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln - Das Bruttoprinzip in der Sozialhilfe beibehalten und Leistungen aus einer Hand für Menschen mit Behinderungen ermöglichen
BT-Drucksache 16/2751
Sachverständigenliste
- BDA
- DGB
- Deutscher Behindertenrat
- Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
- Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e. V.
- Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe c/o Landschaftsverband Westfalen-Lippe
- Statistisches Bundesamt
- Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
- Dr. Ulrich Schneider, Berlin
- Klaus Lachwitz, Berlin
- Marie-Luise Schiffer-Werneburg
2010