Parlamentariergruppe ASEAN reist nach Singapur, Brunei Darussalam und Indonesien
Unter der Leitung des Vorsitzenden der
Parlamentariergruppe ASEAN, Dr. Klaus W. Lippold, MdB, (CDU/CSU)
werden die Abgeordneten Jürgen Klimke (CDU/CSU), Holger Ortel
und Petra Ernstberger (SPD) sowie Hellmut Königshaus (FDP) in
der Zeit vom 5. bis 16. Februar 2007 eine Delegationsreise nach
Singapur, Brunei Darussalam und Indonesien unternehmen.
Neben dem Besuch der Sekretariate der Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) in Singapur und der Assiciation of Southeast Asian Nations (ASEAN) in Jakarta sind in beiden Ländern Gespräche mit Parlaments- und Regierungsvertretern zu Menschenrechts- und Demokratiefragen, zum Rechtswesen, zur Umwelt- und Energiepolitik und zur Investitionssicherheit geplant. Darüber hinaus sollen Gespräche mit deutscher und einheimischer Wirtschaft und mit Vertretern der politischen Stiftungen geführt werden. Die Delegation wird den Aufenthalt in Singapur und Indonesien nutzen, um in Vorträgen und Diskussionsveranstaltungen die ASEAN-spezifischen Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sowie das deutsche Parlamentssystem und den Föderalismus zu erläutern. In Brunei wird die Delegation mit dem Legislative Council und dem Development Board zusammenkommen. Sowohl in Brunei und Indonesien wird sie sich vor Ort über Umweltprojekte informieren.
2010