Lammert dämpft Erwartungen an zusätzliche Auslandseinsätze
Bundestagspräsident Dr. Norbert
Lammert hat mögliche Erwartungen an zusätzliche
Auslandseinsätze der Bundeswehr gedämpft. Im
Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verwies
Lammert auf die zahlreichen bereits laufenden Einsätze der
deutschen Streitkräfte. „Der Bundestag, der allein
über das Wo und Wann der Bundeswehreinsätze
beschließt, zögert, immer neue Aufgaben zuzuweisen und
wird die Begründungen noch strenger prüfen.“ Der
Bundestagspräsident erläuterte Ban Ki-moon in diesem
Zusammenhang die im internationalen Vergleich besondere Eigenschaft
der Bundeswehr als „Parlamentsarmee“.
Ban Ki-moon und Lammert waren sich darin einig, dass der nah-östliche Friedensprozeß von zentraler Bedeutung für den Weltfrieden ist. „Gerade aus unserer historischen Verantwortung gegenüber Israel halten wir eine Friedenslösung nur unter Einbeziehung der gesamten Region für möglich“, so Lammert.
2010