Delegation des Deutschen Bundestages bei Parlamentariertreffen zu europäischer Wirtschaftspolitik und Finanzmarktaufsicht in Brüssel
Am 22. und 23. Januar 2008 nimmt eine Delegation des Deutschen Bundestages unter Leitung des Abgeordneten Albert Rupprecht (CDU/CSU) an einem von Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments organisierten Interparlamentarischen Treffen teil. Hierzu hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, Vertreter aller Parlamente der Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach Brüssel eingeladen.
Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen die europäische Finanzaufsicht und das Krisenmanagement auf den Finanzmärkten. Den zweiten Schwerpunkt werden die aktuellen Herausforderungen für die europäische und die nationalen Wirtschaftspolitiken bilden.
Der Deutsche Bundestag wird durch insgesamt vier Abgeordnete aus drei Fachausschüssen vertreten sein: Neben Albert Rupprecht nimmt mit Lothar Binding (SPD) ein weiteres Mitglied des Finanzausschusses teil. Für den EU-Ausschuss reist der Abgeordnete Hans-Peter Thul (CDU/CSU) nach Brüssel, und Dr. Joachim Pfeiffer (CDU/CSU) ist Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie.
Neben den Parlamentariern aus dem europäischen und den nationalen Parlamenten nehmen an dem hochrangig besuchten Treffen auch die slowenischen Minister für Wachstum und Finanzen, Žiga Turk und Andrej Bajuk, als Vertreter der gegenwärtigen Ratspräsidentschaft teil. Auch der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, und der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, Joaquin Almunia, haben ihr Kommen zugesagt. Am Abend des ersten Tages werden die Teilnehmer mit dem italienischen Finanzminister Tommaso Padoa-Schioppa aktuelle Fragen der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik diskutieren.
2010