Parlamentarischer Ethikbeirat hat sich konstituiert
„Mit der Einrichtung eines parlamentarischen Ethikbeirates sind die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, die Abgeordneten wieder über ein sichtbares Gremium des Deutschen Bundestages an der gesellschaftlichen Diskussion zu ethischen Fragen zu beteiligen“, erklärte René Röspel, Vorsitzender des Beirats, anlässlich der Konstituierung am Mittwoch in Berlin.
Nach der kürzlich erfolgten Konstituierung des Deutschen Ethikrates gebe es jetzt eine Beratungsstruktur in ethischen Fragen, mit der es gelingen könne, die außerparlamentarische Debatte über ethische Fragen mit der im Parlament zu verzahnen. Er setze insbesondere in Verfahrensfragen auf einen breiten Konsens in dem neunköpfigen parlamentarischen Ethikbeirat. Zu seinen Aufgaben gehöre es, die Debatten des Deutschen Ethikrates auf der parlamentarischen Ebene zu begleiten und zu unterstützen. Außerdem obliege ihm die Begleitung von Gesetzgebungsverfahren vor allem zu medizin- und bioethischen Themen auf nationaler und europäischer Ebene. Hierbei kooperiere er mit den Fachausschüssen des Bundestages. In den beiden vorangegangenen Legislaturperioden hätten sich im Bundestag zwei Enquete-Kommissionen u. a. mit Palliativmedizin, Patientenverfügungen, Präimplantationsdiagnostik und Stammzellforschung befasst, die ausführliche inhaltliche Grundlagen für die ethischen Debatten des Parlaments geschaffen haben.
Stellvertretende Vorsitzende des „Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik insbesondere in den Lebenswissenschaften“ ist die Abgeordnete Ilse Aigner (CDU/CSU). Weitere Mitglieder sind die Abgeordneten Dr. Jürgen Gehb (CDU/CSU), Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU), Marianne Schieder (SPD), Dr. Carola Reimann (SPD), Ulrike Flach (FDP), Dr. Petra Sitte (DIE LINKE.) und Priska Hinz (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) in das Gremium entsandt.
2010