Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht die Demokratische Republik Kongo, Uganda und Ruanda
Ein großer Teil der finanziellen Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands fließt nach Afrika. Um seiner Aufgabe der parlamentarischen Kontrolle und Beurteilung der Entwicklungspolitik der Bundesregierung effektiv nachzukommen, ist es für den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unerlässlich, sich auch vor Ort einen Eindruck von der Verwendung der Gelder, der Umsetzung und dem Gelingen der Maßnahmen zu verschaffen.
Vom 15. bis zum 23. Mai 2008 bereist deshalb eine Delegation des Ausschusses unter der Leitung der Abgeordneten Hartwig Fischer (CDU/CSU) und Dr. Karl Addicks (FDP) die Demokratische Republik Kongo und Uganda und hält sich dabei auch kurz in Ruanda auf. Weitere Delegationsmitglieder sind Dr. Wolf Bauer (CDU/CSU), Walter Riester und Gabriele Groneberg (beide SPD) sowie Hüseyin-Kenan Aydin (DIE LINKE.).
Die Delegation wird über Ruanda auf dem Landweg in den Osten der Demokratischen Republik Kongo fahren und dabei das Krankenhaus in Butare (Ruanda) aufsuchen. In der Stadt Bukavu (Provinz Süd-Kivu) steht u. a. die Besichtigung der Arzneimittelfirma Pharmakina auf dem Programm, die Medikamente gegen Malaria und Aids produziert. Mit etwa 1500 Angestellten ist sie einer der größten Arbeitgeber der Region ist, von dem indirekt bis zu 20.000 Menschen leben. Auf dem Firmengelände wurde in enger Zusammenarbeit mit der GTZ ein Diagnose- und Beratungszentrum eingerichtet, wo unter anderem auch HIV/Aids-Schnelltests durchgeführt werden können. Hier wurde auch ein Projekt gestartet, bei dem zunächst bis zu 100 HIV/Aids Patienten kostenlos behandelt werden. Bei einem Abstecher zum Kahuzi Biega Nationalpark werden die Abgeordneten ein Projekt der GTZ zum Erhalt der Biodiversität und der nachhaltigen Waldbewirtschaftung besuchen. Ein weiterer Termin führt sie in das PANZI Hospital, das sich auf die Behandlung von Frauen spezialisiert hat, die Opfer sexueller Gewalttaten durch marodierende Rebellentruppen und Ex-Söldner geworden sind. In Goma wird sich die Delegation ein Reintegrationsprogramm der Deutschen Welthungerhilfe anschauen, das mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert wird. Hier werden u. a. Ex-Kombattanten beim Straßenbau eingesetzt. Im weiteren Verlauf der Reise wird die Delegation ein Flüchtlingslager in Mugunga besuchen. Während des Aufenthalts in der DR Kongo werden außerdem Gespräche mit den örtlichen Gouverneuren, mit Parlamentariern des Provinzparlaments sowie Vertretern der MONUC (United Nations Mission in the Democratic Republic of Kongo) geführt.
In Uganda stehen zunächst in Kampala Gespräche mit Vertretern der ugandischen Regierung und des Parlaments auf dem Programm. Die Delegation wird mit dem Außenminister, dem Minister für Landfragen, Wohnungsbau und städtische Entwicklung und der Ministerin für Wasser und Umwelt zusammentreffen. Sie wird in Begleitung des Energieministers verschiedene Energieprojekte in Augenschein nehmen, unter anderem den Bau des Bujagali Wasserkraftwerks sowie ein Umsiedlungsgebiet als Ausgleichsmaßnahme für den Bau dieses Kraftwerks. Anschließend bereist sie die Region West Nile in Norduganda, die eine Schwerpunktregion der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist. Dort werden DED-Fachkräfte die Situation in der Region, die Arbeit des Zivilen Friedensdienstes sowie die Flüchtlingsthematik erläutern. Im Anschluss besuchen die Abgeordneten eine von DED und UNHCR unterstützte Flüchtlingssiedlung in Okollo und ein Ernährungssicherungsprojekt der GTZ/GOPA. Das Programm sieht auch den Besuch des Slums Kisenyi und eines Gefängnisses vor. Zum Abschluss der Reise stehen Gespräche mit dem Managing Director der National Water and Sewerage Corporation und Vertretern der National Planning Authority Uganda und dem UNDP (United Nations Development Programme) auf der Agenda.
2010