Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses zur Gesundheitspolitik
Zeit: Montag, 26. Mai 2008, 13 bis 16
Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Aufgrund der positiven Resonanz setzt der Petitionsausschuss seine Reihe der öffentlichen Beratungen von öffentlichen Petitionen fort. Das Petitionsverfahren soll somit für die Bürgerinnen und Bürger transparenter gestaltet werden.
Die Eingaben betreffen diesmal verschiedene Aspekte der Gesundheitspolitik, u.a. Regelungen im Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (öffentliche Ausschreibung), die Auflistung der Zuwendungen durch Pharmaunternehmen, die gesetzliche Regelung des Berufsbildes „Blindenführhunde-Ausbilder“, das im Krankenpflegegesetz geregelte Führen der Berufsbezeichnung „Krankenschwester“ im Zusammenhang mit der in der DDR erworbenen Ausbildung zur Sprechstundenschwester.
Die Petenten haben die Möglichkeit, ihr Anliegen vorzutragen und Fragen an die Ausschussmitglieder und Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit zu stellen.
Das Parlamentsfernsehen überträgt die Sitzung live und wird sie anschließend im Video-on-Demand-Bereich bereitstellen.
Interessierte Zuhörer, die keinen Hausausweis des Bundestages haben, können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschuss, Platz der Republik 1, 11011 Berlin (Tel.: 030 227 35257, Fax: 030 227 36053, E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de) anmelden. Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt.
Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim
Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924)
anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Handys ausschalten!
2010