Delegation des Verteidigungsausschusses fährt zu Gesprächen in die USA
Vom 17. bis 21. Mai 2009 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Ulrike Merten, nach Washington. Für die CDU/CSU-Fraktion, die SPD-Fraktion und die Fraktionen Die LINKE. und Bündnis 90/DIE GRÜNEN nehmen die verteidigungspolitischen Sprecher Bernd Siebert, Rainer Arnold, Paul Schäfer und Winfried Nachtwei an der Reise teil. Im Vordergrund der Reise stehen politische Gespräche in Washington.
Ziel der Reise ist es, nach der Neustrukturierung der US-Regierung unter Präsident Barack Obama die guten Kontakte zum Bündnispartner USA zu pflegen und sich ein Bild über die aktuelle Einschätzung der weltpolitischen Lage und die Zielsetzungen der US-Regierung insbesondere im Hinblick auf die gemeinsamen Einsatzgebiete in Afghanistan und am Horn von Afrika zu verschaffen. Hierzu sind Gespräche mit Vertretern beider Kammern des Congress wie auch des Pentagon, Außenministeriums und des Nationalen Sicherheitsrates geplant. Neben der neuen Afghanistan-Strategie und Konzepten zur Piraterie-Bekämpfung sollen unter anderem der amerikanische Militärhaushalt und Umstrukturierungen der amerikanischen Streitkräfte erörtert werden. Ergänzend finden Diskussionen in zwei Think Tanks und ein Austausch mit Industrievertretern statt
Weiterer Inhalt der Gespräche werden die Herausforderungen der aktuellen wirtschaftlichen und innenpolitischen Lage in den USA sein.
Die Delegation wird auch den Friedhof Arlington National Cemetry nahe Washington besuchen.
2010