Frühjahrstagung der NATO PV in Oslo
Die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) beginnt am 22. Mai 2009 in Oslo. Der deutschen Delegation in der NATO PV gehören 12 Abgeordnete des Bundestages und sechs Mitglieder des Bundesrates an. Repräsentiert wird die deutsche Delegation durch ihren Leiter, Dr. Karl A. Lamers, und den Leiter der Delegation des Bundesrates, Staatsminister Volker Bouffier.
Auf der fünftägigen Tagung werden sich die mehr als 350 Parlamentarier aus über 40 Ländern mit aktuellen Problemen der NATO beschäftigen. Aus Anlass des 60. Jahrestages des Bündnisses kommt es im Rahmen der Plenarsitzung am Dienstag, 26. Mai 2009, zu einem Treffen mit dem Nordatlantikrat. Dabei sollen Themen wie der ISAF-Einsatz in Afghanistan, die Beziehungen der NATO zur Russischen Föderation und zur Europäischen Union, die künftige Erweiterungspolitik des Bündnisses und die Entwicklung eines neuen Strategischen Konzeptes besprochen werden. Außerdem ist eine Diskussion mit Kai Eide, dem Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Afghanistan, geplant.
Während der Frühjahrstagung wird auch erstmals seit dem Konflikt zwischen Georgien und der Russischen Föderation in Südossetien im August 2008 wieder der Parlamentarische NATO-Russland-Ausschuss zusammentreten, der für die Jahrestagung 2008 ausgesetzt worden war. Für die Gespräche mit der russischen Delegation stehen die Themen Chancen und Risiken des Klimawandels in der Arktis und die Entwicklung der europäischen Sicherheitsarchitektur auf der Tagesordnung. Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit, wird im Politischen Ausschuss am Sonntag, dem 24. Mai 2009, über die politische Situation im Iran berichten.
2010