Regierungsmitglieder Ecuadors stellen Studien zur ITT-Initiative vor - Pressekonferenz beim Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Zeit: Donnerstag, 18. Juni 2009, 16:00
Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Raum E 800
Im Juni letzten Jahres beschloss der Deutsche Bundestag einstimmig die Annahme eines fraktionsübergreifenden Antrages (BT-Drs. 16/9758) zur ITT-Initiative Ecuadors. Sie beinhaltet den Vorschlag der Regierung Ecuadors, zur Erhaltung der biologischen Vielfalt und des Lebensraumes indigener Völker das Ölvorkommen aus dem Gebiet Ishpingo-Tambaococha-Tiputini (ITT) nicht zu fördern. Im Gegenzug sieht der Vorschlag eine Kompensationszahlung der internationalen Gemeinschaft vor. Der Antrag forderte die Bundesregierung auf, die Initiative zu unterstützen und u. a. die Erstellung einer Studie zu initiieren, die kritische Fragen zum tatsächlichen Ölförderpotenzial und der Inwertsetzung des ITT behandeln sowie mögliche technische Probleme bei der Verwirklichung des Vorschlages aufgreifen sollte. Außerdem soll sie Lösungsansätze aufzeigen und Finanzierungsoptionen zur Kompensation benennen.
Die von der GTZ durchgeführte Studie liegt nun neben weiteren Studien zum Thema vor. Deren Ergebnisse werden den Mitgliedern des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, des Auswärtigen Ausschusses und des Umweltausschusses vom ecuadorianischen Außenminister Fander Falconi Benitez und der Umweltministerin Marcela Aguiñaga am 18. Juni 2009 im Rahmen eines Überblicks über den Stand der ITT-Initiative vorgestellt.
Im Anschluss an dieses Gespräch stehen die beiden Minister sowie der AwZ-Ausschussvorsitzende, Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), seine Stellvertreterin Sibylle Pfeiffer (CDU/CSU) und die Obleute des Ausschusses, Dr. Christian Ruck (CDU/CSU), Dr. Sascha Raabe (SPD), Hellmut Königshaus (FDP), Hüseyin-Kenan Aydin (DIE LINKE.) sowie Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für Fragen zur Verfügung.
Interessierte Journalisten benötigen eine Akkreditierung des Deutschen Bundestages und melden sich bitte bis zum 15. Juni beim Ausschusssekretariat unter awz@bundestag.de.
2010