Ethikbeirat des Bundestages zieht positive Zwischenbilanz
„Die Arbeit des Ethikbeirats bietet eine gute Grundlage für die Beteiligung des Parlaments an der Ethikdebatte in Deutschland.“ Dieses Fazit zog der Vorsitzende des Beirats, René Röspel (SPD), anlässlich der Übergabe des ersten Tätigkeitsberichts des Gremiums an Bundestagsvizepräsident Dr. h.c. Wolfgang Thierse am Mittwochnachmittag in Berlin. Röspel sprach sich nachdrücklich dafür aus, in der nächsten Wahlperiode auf dieser Basis rasch eine Verständigung über die Einsetzung eines Nachfolge-Gremiums herbeizuführen.
Am 17. Juni 2009 hatte der aus neun Abgeordneten bestehende Ethikbeirat den Bericht über seine Arbeit im Zeitraum April 2008 bis Juni 2009 einstimmig verabschiedet. Der Bericht mache deutlich, so Röspel, dass das Gremium – ungeachtet unterschiedlicher Auffassungen über den Umfang seiner Kompetenzen innerhalb der Koalition – in der praktischen Arbeit erfolgreich den Konsens gesucht und erste Akzente in der Zusammenarbeit mit dem Deutschen Ethikrat gesetzt habe.
Zentrale Aufgabe des parlamentarischen Ethikbeirats sei es, die Debatten des Ethikrates parlamentarisch zu begleiten und zu unterstützen. Hierbei habe der Beirat Themenfelder wie Synthetische Biologie, Chimären- und Hybridbildung sowie Nanotechnologie aufgegriffen, um im Dialog mit Mitgliedern des Deutschen Ethikrates und anderen Experten deren Relevanz für eine Aufbereitung unter ethischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Aspekten zu klären. Die Identifizierung ethisch relevanter Themen halte er für eine Hauptaufgabe des Gremiums. Damit könnten aus dem Parlament heraus Impulse für die nach dem Ethikratgesetz vorgesehene Erarbeitung von Stellungnahmen und Empfehlungen durch den Deutschen Ethikrat gesetzt werden.
Der Bericht kann auf der Internetseite des Bundestages abgerufen werden: www.bundestag.de/parlament/gremien/beiraete/ethikbeirat/bericht.pdf
2010