Bundestagspräsident Norbert
Lammert:
Die Wahl Jerzy Buzeks ist ein wichtiges Zeichen für das neue
Europa
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat die Wahl des neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek, als „ein wichtiges Zeichen für das neue, wieder zusammengewachsene Europa“ begrüßt. In seinem Glückwunschschreiben betont Lammert, die Wahl Buzeks sei zudem „eine willkommene Demonstration für die praktische Bedeutung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit.“
Buzek übernehme dieses herausgehobene Amt in einer Zeit, in der die Europäische Union ebenso vielfältigen wie grundlegenden Herausforderungen gegenüberstehe. „Dass 20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Sieg der Freiheit in Europa nun ein Parlamentarier aus den neuen Mitgliedsländern der EU dieses Amt übernimmt, ist ein wichtiges Zeichen für das neue, wieder zusammengewachsene Europa“, so Lammert.
Lammert weist in dem Zusammenhang auch darauf hin, dass die Modernisierung der Institutionen Europas derzeit Vorrang vor weiteren Beitritten zur Europäischen Union haben müsse. Dazu gehöre auch die Stärkung des Einflusses der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments gegenüber den Regierungen. „Das Europa, das jetzt mit einem Reformvertrag ins 21. Jahrhundert geht, muss ganz wesentlich auch von Parlamenten bestimmt werden“, unterstreicht der Bundestagspräsident.
2010