33.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Marieluise Beck (Bremen), weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜND­NIS 90/DIE GRÜ­NEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem EFSF-Rahmenvertrag vom 7. Juni 2010

> Drucksache 17/2412 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Haus­halts­aus­schus­ses (8. Aus­schuss)

> Drucksache 17/3126 <

Berichterstattung:         Abg. Norbert Barthle
                                   Abg. Carsten Schneider (Erfurt)
                                   Abg. Otto Fricke
                                   Abg. Dr. Gesine Lötzsch
                                   Abg. Alexander Bonde

b)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Ände­rung der Wirt­schafts­prüfer­ordnung – Wahlrecht der Wirt­schaftsprüfer­kammer

> Drucksache 17/2628 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Wirt­schaft und Tech­no­logie (9. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:         Abg. …

c)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Straßen­verkehrsgesetzes und des Kraftfahrsachver­ständigen­gesetzes

> Drucksachen 17/3022, 17/3035 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Ver­kehr, Bau und Stadt­ent­wick­lung (15. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:         Abg. Kirsten Lühmann

d)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung von Bundes­recht im Zuständigkeitsbereich des Bun­desminis­teriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrau­cherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon

> Drucksache 17/3118 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Er­näh­rung, Land­wirt­schaft und Ver­brau­cher­schutz (10. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:         Abg. …

e)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Wirt­schaft und Tech­no­logie (9. Aus­schuss) zu der Verordnung der Bundesregierung

Neunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirt­schaftsverordnung

> Drucksachen 17/2822, 17/3141 <

Berichterstattung:         Abg. Rolf Hempelmann

f)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für Men­schen­rech­te und hu­ma­ni­täre Hil­fe (17. Aus­schuss) zu der Unterrichtung durch die Bundes­regierung

Uganda: Entwurf eines Gesetzes über das Verbot von Homosexualität

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Dezember 2009 zum Entwurf eines Gesetzes über das Verbot von Homosexualität in Uganda

EuB-EP 2004; P7_TA-PROV(2009)0119

> Drucksachen 17/859 Nr. A.13, 17/2960 <

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 147 zu Petitionen

> Drucksache 17/3223 <

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 148 zu Petitionen

> Drucksache 17/3224 <

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 149 zu Petitionen

> Drucksache 17/3225 <

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 150 zu Petitionen

> Drucksache 17/3226 <

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 151 zu Petitionen

> Drucksache 17/3227 <

l)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 152 zu Petitionen

> Drucksache 17/3228 <